Rosenheim – Bei eisigen Temperaturen haben sich am vergangenen Samstagnachmittag zahlreiche Rosenheimer in der kleinen Fußgängerzone versammelt. Sie hatten Plakate dabei, auf denen in roter Schrift stand: „Klassenkampf statt Machtkampf“, „Sozialismus statt Imperialismus“ oder „Hands off Venezuela“. Aufgerufen zu der spontanen Kundgebung hatte die Gruppe „Roter Aufbruch Rosenheim“.
Maduro derzeit
in New York
Der Grund für die Versammlung: Die USA hatten in der Nacht auf Samstag Venezuela angegriffen und den autoritär herrschenden Staatschef Nicolás Maduro gefangen genommen. Er und seine Frau befinden sich inzwischen in New York, wo sie vor Gericht gestellt werden sollen. Die USA werfen Maduro vor, nicht rechtmäßig gewählt zu sein. Washington erkennt Maduro seit 2024 nicht mehr als Präsidenten an. Maduro wird in der Anklageschrift die Leitung einer korrupten Regierung vorgeworfen. Zudem habe er jahrelang mithilfe der Regierungsmacht illegale Unterfangen wie den Drogenschmuggel vorangetrieben. Maduro selbst hat die Anschuldigungen – anderen Medienberichten zufolge – zurückgewiesen.
Während in Venezuela die Welt kopfsteht, sind im über 8.000 Kilometer entfernten Rosenheim Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die US-Militäraktion zu protestieren. Laut Angaben des Veranstalters nahmen rund 25 Menschen an der Kundgebung teil, die Polizei spricht von 15. Zwischenfälle hat es laut Polizei keine gegeben. „Es war sehr ruhig“, sagt Hauptkommissar Robert Maurer auf OVB-Anfrage.
Kundgebungen auch
in Berlin und Nürnberg
Ziel der Kundgebung war es, Solidarität mit der venezolanischen Bevölkerung und „allen Unterdrückten auf der Welt zu zeigen“. „In mehreren Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, dass wir konsequent an der Seite aller stehen, die sich gegen Kriege und Imperialismus stellen und davon unterdrückt werden“, heißt es auf der Instagram-Seite der Gruppe. Im Anschluss an die Kundgebung gab es einen Demonstrationszug durch die Innenstadt.
Es war nicht die einzige Demonstration dieser Art. Auch in Berlin und Nürnberg sind Hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die US-Militäraktion zu protestieren. „Auch wenn Venezuela weit entfernt ist, sind die Geschehnisse dort nicht isoliert vom Rest der Welt. Es geht uns trotzdem alle an“, sagt Antonia Haider von der Gruppe „Roter Aufbruch Rosenheim“.
Kritik äußert die Gruppe auch am Verhalten der deutschen Regierung, die die US-Militäraktion bisher nicht verurteilt habe. Bundeskanzler Friedrich März hatte die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes zuletzt lediglich als „komplex“ bezeichnet. Zudem heißt es in einer Stellungnahme von ihm: „Nicolás Maduro hat sein Land ins Verderben geführt. Die letzte Wahl wurde gefälscht. Die Präsidentschaft haben wir – wie viele andere Staaten auf der Welt – daher nicht anerkannt. Maduro spielte in der Region, mit unseligen Allianzen weltweit und durch die Verstrickung Venezuelas in das Drogengeschäft eine problematische Rolle.
Bundeskanzler Merz
mit klarem Wunsch
Merz machte aber auch deutlich, dass im Umgang zwischen Staaten die Prinzipien des Völkerrechts gelten müssen. „In Venezuela darf jetzt keine politische Instabilität entstehen. Es gilt, einen geordneten Übergang hin zu einer durch Wahlen legitimierten Regierung zu gewährleisten.“
Mit dieser Aussage wollen sich die Mitglieder der Gruppe „Roter Aufbruch Rosenheim“ nicht zufriedengeben. Auch deshalb sind weitere Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Ein genauer Termin steht allerdings bisher nicht fest.