Rosenheim – Mit einem Programm für bezahlbares Wohnen, verlässliche Mobilität und den Schutz von Natur- und Erholungsräumen haben die Grünen in Rosenheim ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl vorgestellt. Neben Oberbürgermeisterkandidatin Anna Rutz traten bei der Präsentation auch die Ortsverbandssprecher Cornelia Lentner und Robert Lappy auf.
Im Zentrum des Programms steht nach Angaben der Grünen eine Stadtentwicklung, die Familien entlastet, sichere Schulwege schafft, bezahlbaren Wohnraum ermöglicht und zugleich die natürlichen Lebensgrundlagen schützt. Rosenheim stehe vor entscheidenden Weichenstellungen, betonte Rutz. Es gehe darum, ob die Stadt im Sinne der Bürger gestaltet werde oder ob Probleme weiter ausgesessen würden.
Lentner hob die Bedeutung lebendiger Quartiere hervor. Die Grünen wollen die Stadtteile mit Nahversorgung, Begegnungsorten und einer alltagsnahen Infrastruktur stärken. Stadtentwicklung dürfe sich nicht an Investoreninteressen orientieren, sondern müsse sich an den Bedürfnissen der Bürger messen lassen. Lappy verwies zur Begründung der eigenen Linie auf Projekte der vergangenen Jahre. Der Kulturstrand, die Reaktivierung des Grünen Markts, der Sozialausschuss, der Stadtverkehr oder der Rosenheimer Weg gegen häusliche Gewalt seien von den Grünen angestoßen oder maßgeblich mit vorangebracht worden. Auch die Einführung von Tempo 30 vor Schulen, die Zweitwohnsitzsteuer sowie der Erfolg des Radentscheids trügen laut Partei eine klare grüne Handschrift.
Einen weiteren Schwerpunkt setzen die Grünen auf die lokale Wirtschaft. Die Energiewende sei nach Darstellung von Rutz kein Selbstzweck, sondern Standortfaktor. Wenn Stadtwerke gestärkt, erneuerbare Wärme ausgebaut und in moderne Infrastruktur investiert würden, sichere dies Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Planungssicherheit für Handwerk und Mittelstand sowie eine verlässliche kommunale Energieversorgung gelten den Grünen als zentrale Bausteine nachhaltiger Stadtentwicklung. Aktuell positioniert sich die Fraktion nach eigenen Angaben als einzige politische Kraft gegen eine aus ihrer Sicht überdimensionierte Bebauung im Norden der Stadt. Stattdessen setzen die Grünen auf eine maßvolle Entwicklung, ohne zusätzliche Verkehrsbelastung und unnötige Flächenversiegelung. Wachstum brauche Augenmaß, insbesondere dort, wo Lebensqualität auf dem Spiel stehe, so Lappy.
Für Rutz ist entscheidend, dass Rosenheim politisch stärker auf Beteiligung und Transparenz setzt. Die Stadt könne mehr, so ihre Einschätzung, brauche dafür aber eine Politik, die zuhört, erklärt und Entscheidungen im Sinne der gesamten Stadtgemeinschaft trifft.