Während Oberbürgermeister Andreas März (CSU) und sein Herausforderer Abuzar Erdogan (SPD) noch zittern müssen, zeichnet sich ab, welche 44 Stadträte in den kommenden sechs Jahren die Stadt gestalten werden.
SPD, AfD und Linke haben Grund zum Feiern. Grüne, Freie Wähler/UP und CSU mussten Federn lassen. Das Ergebnis zementiert eine neue Realität: Die Zeit der absoluten Mehrheiten ist Geschichte. Sachbezogen zu arbeiten und Mehrheiten über die eigene Fraktion hinaus zu beschaffen, wird zur Herausforderung. Vor allem dann, wenn man auf eine Zusammenarbeit mit der AfD verzichten will.
Dass die AfD-Fraktion mit fünf Sitzen so stark wie noch nie im Rathaus vertreten ist, ist ein Warnsignal. Umso wichtiger ist es jetzt, dass die demokratischen Parteien zusammenrücken. Die kategorische Absage an eine Kooperation mit der AfD darf keine leere Worthülse sein – auch dann nicht, wenn die AfD sich künftig mit dem Deckmantel der „konstruktiven Mitarbeit“ tarnt.
Die vergangenen sechs Jahre haben eindrucksvoll bewiesen: Es braucht kein Schielen nach rechts, um Politik zu gestalten. Ob bei großen Baumaßnahmen oder sozialen Fragen – die demokratische Mitte hat gezeigt, dass sie über Parteigrenzen hinweg Mehrheiten findet. Die Mehrheit der Mitte steht – und sie braucht die AfD nicht, um Rosenheim voranzubringen.
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