Rosenheim – Die Stichwahl bringt ihre Tücken mit sich. Welche das sind, weiß der Passauer Politikwissenschaftler Dr. Michael Weigl. Als Mitarbeiter des Lehrstuhls für Politikwissenschaft an der Uni Passau ist es sein Job, Wahlen zu analysieren. Warum ihn die geringe Wahlbeteiligung nicht überrascht und warum die nächsten anderthalb Wochen entscheidend sind, erklärt er im OVB-Interview.
In Rosenheim kommt es zur Stichwahl zwischen Oberbürgermeister Andreas März (CSU) und seinem Herausforderer Abuzar Erdogan (SPD). Viele Rosenheimer hätten lieber einen Politiker von den Grünen oder der AfD an der Spitze gesehen. Sollten sie trotzdem an der Stichwahl teilnehmen?
Die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen geht häufig etwas nach unten. Viele Bürger haben jemanden gewählt, der jetzt nicht in der Stichwahl ist. Sie haben keine Präferenz für einen der verbliebenen Kandidaten. In einem solchen Fall nicht zur Wahl zu gehen, ist eine legitime Option in einer Demokratie.
Dabei lag die Beteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl jetzt schon bei nur 53,3 Prozent.
Das ist in der Tat keine gute Wahlbeteiligung, allerdings auch nichts Ungewöhnliches in größeren Städten. Während die kleineren Gemeinden oft eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent und mehr haben, sieht das in größeren Städten anders aus. Das ist ganz normal.
Woran liegt das?
Hierfür gibt es sicherlich mehrere Gründe. Zum Beispiel sind Kommunalwahlen in größeren Städten recht anonym. Vielleicht kennen die Bürger noch die Oberbürgermeisterkandidaten, bei den Stadtratslisten hört es dann aber bei vielen auf. Je größer die Anonymität ist, umso mehr nimmt die Wahlbeteiligung ab.
Da ist es sicherlich nicht hilfreich, dass ein Großteil des Wahlkampfs in den sozialen Medien stattzufinden scheint.
Die Herausforderung ist die gleiche, egal, ob der Wahlkampf in den sozialen Medien oder auf der Straße stattfindet. Wenn die Menschen kein Interesse zeigen und nicht selbst zu einem kommen, wird der beste Wahlkampf nicht funktionieren. An Infoständen in der Fußgängerzone laufen viele Bürger einfach vorbei. Flyer, die im Briefkasten landen, werden weggeschmissen. Und wer in den sozialen Medien nicht dort aktiv ist, wo der Kommunalwahlkampf stattfindet, wird davon auch nichts mitbekommen.
Und das macht die Entscheidung, wen man wählen soll, nicht unbedingt leichter.
Genau. Viele Menschen interessieren sich generell nur wenig für Kommunalpolitik. Vor einer Wahl suchen nur wenige aktiv nach Informationen, vielmehr „stolpern“ sie über Informationen, eher zufällig. Das kann bei einer Stichwahl natürlich zum Problem werden.
Wie entscheidet man denn, wer der richtige Kandidat ist? Gerade dann, wenn man keine Präferenzen hat.
Die allermeisten Menschen werden sicherlich danach gehen, wen sie sympathischer finden oder wen sie für kompetenter erachten. Auch die parteipolitische Färbung spielt eine Rolle. Wenn jemand bei den Grünen ist, hat er vielleicht emotional eher eine gewisse Nähe zur SPD als zur CSU. Gleichwohl kann man den Wählern nur raten, sich nicht an der Bundes- und Landesebene zu orientieren. Parteien vor Ort ticken häufig ganz anders als ihre Bundespartei. In den Kommunen gibt es ganz andere Probleme und Herausforderungen, auch sind die Zwänge andere, beispielsweise mit Blick auf die Finanzen oder die rechtlichen Möglichkeiten. Deswegen ist es wichtig, ganz genau hinzuschauen, wofür die Kandidaten stehen.
Schafft man es als Oberbürgermeisterkandidat jetzt überhaupt noch, Leute für sich zu gewinnen? Oder hat sich die Sache erledigt?
Erledigt auf keinen Fall. Die Kandidaten stehen vor zwei Herausforderungen. Zum einen muss man es schaffen, die Leute, die beim ersten Mal für einen gestimmt haben, wieder dazu zu bringen, zur Urne zu gehen. Nicht alle, die jetzt gewählt haben, gehen in anderthalb Wochen wieder wählen.
Es muss gelingen, die eigenen Sympathisanten wieder zur Wahl zu bewegen. Zudem muss man überlegen, wie man es schafft, zusätzliche Leute zu gewinnen. Wenn ich das Feld nur dem anderen Kandidaten überlasse, bekomme ich ein Problem. Aber natürlich sind die Mittel und Möglichkeiten in den wenigen Tagen bis zur Stichwahl begrenzt.
Während Abuzar Erdogan (SPD) vor allem in den sozialen Medien äußerst präsent ist, hat sich Oberbürgermeister Andreas März bisher auf den ersten Blick eher zurückgehalten.
Gegebenenfalls könnten hier noch andere strategische Akzente gesetzt werden. Natürlich muss sich auch Herr März damit auseinandersetzen, wie er zusätzliche Wähler erreichen kann. Allerdings darf man als Amtsinhaber trotzdem nicht aus der Rolle fallen. Ein Amtsinhaber muss einen anderen Wahlkampf führen als ein Herausforderer. Er muss authentisch und glaubwürdig bleiben. Das ist eine Herausforderung.
Ist es als Herausforderer einfacher, einen Wahlkampf zu führen?
Als Herausforderer kann man natürlich immer besser sagen, was sie alles neu und besser machen wollen. Als Amtsinhaber zeigt man eher auf, was bereits alles gemacht oder verbessert wurde und welche Ziele man in Zukunft noch hat. Amtsinhaber setzen in der Regel auf Kontinuität, Vertrauen und Verlässlichkeit. Auf ein „Ihr kennt mich doch“ quasi.
Welche Grenzen dürfen im Wahlkampf nicht überschritten werden?
Das sind die üblichen Grenzen. Auch im Wahlkampf darf der Gegner nicht beleidigt werden. Der Ton muss gewahrt werden, es braucht Anstand. Das erwarten die Bürger. Was man auch nicht vergessen darf: Die meisten Wähler wünschen sich im Kommunalen Lösungsorientierung, keine Parteipolitik. Die Kandidaten können nicht einfach nur ihr CSU- oder SPD-Ticket spielen. Die Person muss im Vordergrund stehen und die Projekte, für die sie als Person steht. Ein parteipolitischer Wahlkampf kommt im Kommunalen in der Regel nicht gut an.