Rosenheim – Markus Drexler hätte bei der Stichwahl am vergangenen Sonntag gerne seine Stimme abgegeben. Die fehlenden Briefwahlunterlagen durchkreuzten jedoch die Pläne des Rosenheimers. Er lebt in der Burgfeldstraße. Gemeinsam mit seiner Frau und seiner Tochter. Keiner von ihnen habe Unterlagen erhalten. Auch bei seinen Nachbarn sei nichts angekommen. „Wir haben jeden Tag nachgeschaut“, sagt Drexler. Genutzt habe das nichts.
Unverrichteter Dinge
nach Hause geschickt
Am Sonntag sei er also gemeinsam mit seiner Frau und seiner Tochter in das für ihn zuständige Wahllokal gegangen. Weil die ganze Familie dort aber als Briefwähler gelistet war, wurde sie unverrichteter Dinge wieder nach Hause geschickt.
Ob Drexler und seine Familie die Unterlagen für eine mögliche Stichwahl bereits mit den Briefwahlzetteln für die Wahl am 8. März beantragt haben, weiß er nicht mehr. Zeit, selbst Kontakt mit dem Wahlamt aufzunehmen, habe er nicht gehabt.
Ihn interessiert jetzt vor allem, wie viele Briefwähler in Rosenheim ihre Stimme nicht abgeben konnten, weil sie keine Unterlagen erhalten haben. „Bei einer Zahl von über 100 solcher Fälle stellt sich die Frage der Zuverlässigkeit von Verwaltung und Post. Sollte die Zahl über 1.000 sein, wäre das für das Ergebnis wohl sehr relevant“, fügt er hinzu.
Dass Drexler kein Einzelfall ist, zeigt ein anderes Beispiel. So hatte sich bereits am vergangenen Sonntagvormittag ein Ehepaar aus Aising an die Presse gewandt. „Meiner Frau und mir wurde die Teilnahme an der Stichwahl faktisch unmöglich gemacht“, heißt es in einem Schreiben. Für die Wahl vor zwei Wochen hätten sie die Briefwahl beantragt, doch für die Stichwahl blieben die erforderlichen Unterlagen aus. „Damit wurde uns eines der grundlegendsten demokratischen Rechte verwehrt“, sagt das Ehepaar.
Keine Zeit beim
Wahlamt nachzufragen
Davon, dass im Falle einer Nichtzustellung Ersatzunterlagen im Wahlamt beantragt werden können, hätten sie erst zu spät erfahren. „Es kann nicht erwartet werden, dass Bürgerinnen und Bürger während des laufenden Alltags kurzfristig auf Pressemeldungen reagieren und innerhalb enger Zeitfenster persönlich im Wahlamt erscheinen. Für uns war dies – auch aus familiären Gründen – schlicht nicht realisierbar“, kritisieren sie.
Auch glauben die beiden nicht, dass man der Post die Schuld in die Schuhe schieben kann. „Gerade wenn bekannt ist, dass es zu Verzögerungen kommen kann, wäre es Aufgabe des Wahlamts gewesen, die Unterlagen so früh wie möglich zu versenden und sicherzustellen, dass alle Wahlberechtigten ihr Stimmrecht wahrnehmen können“, heißt es in dem Schreiben. Hinzu kommt, dass in den Tagen vor der Stichwahl die Post ihnen zufolge regulär zugestellt wurde.
Handelt es sich um ein
strukturelles Problem?
Das Paar aus Rosenheim sei daraufhin am Stichwahl-Sonntag zum Wahllokal gegangen. Dort wurden sie jedoch ebenfalls wieder nach Hause geschickt. Bei einem Gespräch mit einem Mitarbeiter vor Ort hätten sie erfahren, dass wohl etliche Wähler betroffen seien. „Sollte dem tatsächlich so sein, handelt es sich um ein strukturelles Problem mit potenziell erheblichem Einfluss auf die Wahlbeteiligung und damit auch auf die Legitimation des Wahlergebnisses“, so das Ehepaar.
Unterlagen wurden
rechtzeitig verschickt
In der Stadt Rosenheim kennt man die Probleme. „Wir haben aber alles rechtzeitig verschickt“, sagt Christian Baab, Pressesprecher der Stadt Rosenheim. „Zudem haben wir mehrfach darauf hingewiesen, dass man sich bei Nichtzustellung bis zum 18. März aktiv beim Wahlamt melden soll. Wir können dem Wähler die Wahl nicht abnehmen“, fügt er hinzu.
In der Verwaltung weiß man von etwas über 100 Wählerinnen und Wählern, die keine Unterlagen erhalten haben. Fest steht, dass rund 14.000 Menschen angegeben haben, im Falle einer Stichwahl wieder per Brief wählen zu wollen. 12.260 Briefwahlunterlagen sind bei der Stadt eingegangen. Davon waren 12.202 gültig.
Was mit den anderen Unterlagen passiert ist, lässt sich im Nachgang nur schwer sagen. Einige wurden möglicherweise nicht zugestellt, wieder andere hatten möglicherweise keine Lust, noch einmal zu wählen. „Bei einer Briefwahl geht man immer auch das Risiko ein, dass bei der Zustellung Probleme auftreten können“, ergänzt Baab. Er macht aber auch deutlich: „Ab der Zustellung können wir nicht mehr nachvollziehen, was passiert.“
Post vermeldet
keine Probleme
Zumindest aus Sicht der Post scheint alles reibungslos gelaufen zu sein. „Wir haben selbstverständlich ein besonderes Augenmerk auf diese wichtigen Wahlunterlagen“, sagt eine Sprecherin der DHL Group auf OVB-Anfrage. Am vergangenen Samstag sei der Zustellstützpunkt intensiv auf Rückstände geprüft worden.
„Er war rückstandsfrei, alle vorliegenden Wahlbriefunterlagen wurden zugestellt“, sagt die Sprecherin. Auch in den vergangenen Wochen gab es ihr zufolge auf den Zustelltouren keine Unregelmäßigkeiten.
„Einer unserer Kollegen vor Ort wohnt in dem genannten Bereich. Er hat bestätigt, dass er seine Unterlagen für die Stichwahl frühzeitig erhalten hat“, fügt sie hinzu.