Rosenheim – Der jüngste Vorfall ist erst wenige Wochen alt. Damals erreichten die Rosenheimer Polizei gleich mehrere Notrufe. Zeugen informierten die Beamten darüber, dass im Salingarten mindestens acht Personen aufeinander losgegangen sein sollen.
Nach ersten Erkenntnissen der Polizei griff ein 35-jähriger wohnsitzloser Mann aus dem Jemen eine 20-jährige Rosenheimerin an und schlug ihr mit den Fäusten gegen den Hinterkopf. In die Auseinandersetzung mischten sich daraufhin weitere Personen ein. „Wir haben die Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen“, sagte Polizeihauptkommissar Robert Maurer.
Seit Januar
23 Vorfälle
Es ist keine Seltenheit, dass er und seine Kollegen zu Einsätzen in den Salingarten gerufen werden. Seit Januar hat es Maurer zufolge 23 Vorfälle gegeben. Mal gab es Schlägereien, mal Beleidigungen und einmal sogar einen Angriff auf einen Polizeibeamten. „Verbessert hat sich die Situation in den vergangenen Monaten nur marginal“, sagt Maurer.
Um den Salingarten sicherer zu machen – auch mit Blick auf den neuen Spielplatz – haben sich die Stadträte bereits einige Maßnahmen überlegt.
So gibt es vonseiten der SPD und CSU den Wunsch, eine Videoüberwachung im Salingarten zu installieren. Dadurch soll das Sicherheitsgefühl erhöht werden. Zudem soll die Maßnahme Menschen von kriminellen Handlungen abhalten. Es wurde vorgeschlagen, dass die Videoüberwachung in der Zeit von 20 bis 8 Uhr stattfindet.
„Unser Ziel muss sein, dass sich möglichst viele Menschen sicher fühlen“, sagte Oberbürgermeister Andreas März während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Eben darum gebe es bereits seit einiger Zeit den runden Tisch „Salingarten“. Eingebunden sind neben der Polizei auch verschiedene Ämter der Stadtverwaltung sowie die Veranstaltungs- und Kongress-GmbH und die Diakonie.
„Die Streetworker leisten bereits einen wichtigen Beitrag, damit die Sicherheit steigt. Eine Videoüberwachung könnte eine gute ergänzende Maßnahme sein“, sagte Abuzar Erdogan, SPD-Fraktionsvorsitzender und designierter Oberbürgermeister der Stadt. Es gehe ihm nicht darum, „jeden Platz zu überwachen“, sondern vielmehr um neuralgische Orte. Wie eben den Salingarten. „Eine Videoüberwachung hat auch eine präventive Funktion und kann bei der Aufklärung von Straftaten helfen“, fügte er hinzu.
„Mit diesem Vorschlag rennen Sie bei uns offene Türen ein“, sagte Dr. Wolfgang Bergmüller, Fraktionsvorsitzender der CSU. Seine Fraktion sei in Bezug auf Videoüberwachung der Vorreiter gewesen. So habe man neben dem Salingarten auch Kameras am Atrium und am Bahnhofsvorplatz vorgeschlagen. „Wir erhoffen uns viel von dieser Maßnahme“, sagte er.
An die „hohen Hürden“, die eine Videoüberwachung mit sich bringt, erinnerte Robert Multrus, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler/UP. Nichtsdestotrotz sei die Anbringung von Kameras im Salingarten mehr als sinnvoll.
Sonja Gintenreiter, Fraktionsvorsitzende der Grünen, erinnerte daran, dass die Streetworker eine „wertvolle Arbeit“ leisten, aber schon jetzt an ihre Kapazitäten stoßen. Ihr Fraktionskollege Peter Weigel plädierte dafür, eine Analyse anfertigen zu lassen, um genau herauszufinden, wo eine Videoüberwachung sinnvoll ist – und wo eben nicht.
„Die Straftaten, die aufgrund einer Videoüberwachung nicht stattgefunden haben, können auch nicht herausgefunden werden“, sagte Oberbürgermeister März. Er ist davon überzeugt, dass eine Videoüberwachung eine positive Wirkung mit sich bringt. Er regte an, dass die Umsetzung noch einmal mit den Mitgliedern des runden Tisches besprochen werden sollte. In diesem Zusammenhang erinnerte er auch daran, dass es am sogenannten Rosenpavillon bereits eine Videoüberwachung gibt, die von der Polizei in Zusammenarbeit mit der Stadt betrieben wird.
Verweis auf
Einsatzzentrale
„Diese Kamera ist zwar primär zur Überwachung der Münchener Straße vorgesehen, deckt aktuell aber den nördlichen Teil des Salingartens mit ab“, heißt es aus dem Rathaus.
Aus diesem Grund schlug die Verwaltung vor, die Polizei zu bitten, die bestehende Videoüberwachung entsprechend zu erweitern und gegebenenfalls noch eine oder weitere Kameras im Salingarten anzubringen.
„Die Überwachung durch die Polizei hätte auch noch den Vorteil, dass die vorhandene Infrastruktur genutzt werden kann und nicht neu geschaffen werden muss“, heißt es aus dem Rathaus. So verfüge die Polizei über eine rund um die Uhr besetzte Einsatzzentrale, welche die Aufzeichnungen laufend auswertet, schnell reagieren und bei Vorfällen Einsatzkräfte zum Salingarten beordern kann.
Einstimmig sprachen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses dafür aus, das Thema Videoüberwachung im Salingarten voranzutreiben. Auch an einem Sicherheitskonzept für die Grünanlage soll gearbeitet werden.