Rosenheim – Bei der Kommunalwahl im März in Rosenheim gab es keine rechtsaufsichtlichen Beanstandungen. Das ist das Ergebnis der routinemäßigen Wahlprüfung durch die Regierung von Oberbayern. Damit haben die Stadtratswahl und Oberbürgermeisterwahl samt Stichwahl Bestand. Besonderes Augenmerk galt der Zustellung der Briefwahlunterlagen bei der Stichwahl, die rund 300 Wahlberechtigte nicht erhalten hatten.
Die Ursache ließ sich laut Regierung von Oberbayern weder durch interne Prüfungen der Stadt noch bei den Zustelldienstleistern ermitteln. Da das Wahlergebnis in den betroffenen Stimmbezirken nicht auffällig und die geringere Wahlbeteiligung bei Stichwahlen üblich sei, könne nicht auf eine Verletzung wahlrechtlicher Vorschriften geschlossen werden.
Wahlleiter Franz Höhensteiger erklärte: „Wir bedauern die Unannehmlichkeiten für die betroffenen Wähler und entschuldigen uns für den Ärger, den jeder Einzelne hatte. Wir versuchen natürlich, bei den nächsten Wahlen unsere Wahlorganisation weiter zu verbessern und bei Problemen noch besser zu informieren.“