Russlands Präsident Wladimir Putin musste sich bei seinem Frankreich-Besuch im vergangenen Jahr harte Worte anhören. Der junge französische Staatschef Emmanuel Macron, erst wenige Wochen im Amt, warf dem Gast vor, dessen Staatsmedien Russia Today (RT) und Sputnik verbreiteten „Lügenpropaganda“. Sie seien „Einfluss- und Propagandaorgane“. Der Kremlchef konterte: „Legen Sie Beweise vor!“ Im Wahlkampf hatten sich Macrons Anhänger auch über Hackerangriffe beklagt, hinter denen Russland vermutet wurde. Denn Moskau setzte auf Konkurrentin Marine Le Pen. Putin hatte die Chefin des rechtsextremen Front National sogar im Kreml empfangen.
Mit der Pressekonferenz der Präsidenten in Versailles bei Paris steigt Filmemacher Paul Moreira in seine Dokumentation „Propaganda 3.0 – Putin und der Westen“ ein. Der deutsch-französische Kanal Arte zeigt sie heute um 20.15 Uhr im Rahmen eines Themenabends zur Russlandwahl am kommenden Sonntag. Es geht um Moskauer Einflussnahme auf westliche Länder. Moreira hat eine neue Art des Informationskrieges recherchiert, in dem Hacker, Trolle oder Staatsmedien wie RT eine Rolle spielen.
Einige Ausgangspunkte dieser Attacken sind bekannt, zum Beispiel eine „Trollfabrik“ in St. Petersburg. Von dort verbreiteten Mitarbeiter schon im Ukrainekonflikt mit massenhaft gefälschten Facebook- und Twitternachrichten russlandfreundliche Inhalte. Im Wahlkampf in den USA im Jahr 2016 verunglimpften die russischen Trolle die demokratische Kandidatin Hillary Clinton und machten für den Republikaner Donald Trump Werbung. Moreira hat den russischen Unternehmer Konstantin Malofejew vor die Kamera bekommen. Der versucht, rechte und nationalistische Bewegungen in Europa zu vernetzen. Zu ihnen gehört auch die AfD. Und auch der „Fall Lisa“ wird erwähnt, die von russischen Medien hochgespielte angebliche Vergewaltigung eines russlanddeutschen Mädchens in Berlin.
Im Zentrum des Films steht aber Frankreich. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan räumt im Interview ein, ihr Sender habe Le Pen unterstützt, auch finanziell, weil dies im Interesse Russlands gewesen sei. Was dem ansonsten spannenden Film gut getan hätte, wären unabhängige Einschätzungen gewesen, welchen Einfluss RT und Sputnik im Netz tatsächlich haben. Experten halten ihn für geringer als befürchtet. Denn – nirgendwo war die versuchte Moskauer Einflussnahme so deutlich wie in Frankreich, aber nirgendwo hat sich der Kreml auch so verkalkuliert.
In den USA hat Sonderermittler Robert Mueller jüngst Anklagen gegen 13 Russen wegen Einmischung in die Wahl erhoben. Auch der angebliche Besitzer der St. Petersburger Trollfabrik, Jewgeni Prigoschin, zählt dazu. Bei der jüngsten Bundestagswahl blieben die befürchteten russischen Hackerattacken dagegen aus. Lag es daran, dass mutmaßliche russische Mitleser schon damals fest im internen Netz der Bundesregierung saßen, wie die Sicherheitsbehörden jüngst enthüllt haben?