Nicht absichtlich falsch

von Redaktion

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg will Einträge von Holocaust-Leugnern nicht grundsätzlich entfernen lassen

Von Holger Mehlig

Sie stellen den Holocaust als Ganzes in Frage oder bestreiten sein Ausmaß, argumentieren, die Sieger des Zweiten Weltkriegs hätten ihn als „Schuldkult“ erfunden, um Deutschland klein zu halten. Wer sich so oder so ähnlich bei Facebook äußert, dessen Posts dürfen, geht es nach Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, in vielen Teilen der Welt stehen bleiben. Der 34-Jährige will Beiträge von Holocaust-Leugnern weiterhin nicht grundsätzlich von seiner Plattform verbannen. Er selbst sei Jude und finde es zutiefst beleidigend, wenn Menschen den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg bestritten, sagte der 34-Jährige in einem Interview: „Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen.“

Scharfe Kritik erntete der Unternehmer damit vom Zentralrat der Juden, vom Internationalen Auschwitz Komitee und vom Wiesenthal Zentrum. Außenminister Heiko Maas (SPD) reagierte empört via Twitter. „Wer den Holocaust leugnet, den sollte niemand verteidigen“, schrieb Maas am Donnerstag: „Antisemitismus darf nirgendwo einen Raum haben.“

Bei Zuckerbergs Äußerungen geht es vor allem um Länder, in denen die Leugnung des Holocaust nicht strafbar ist. In Deutschland ist die Leugnung oder Verharmlosung des Massenmords an den europäischen Juden illegal. Hier werden laut Facebook entsprechende Inhalte entfernt.

Auf den Einwand der Interviewerin, im Fall von Holocaust-Leugnern könne es sich doch wohl nur um Absicht handeln, meinte Zuckerberg, es sei schwierig, Absichten in Zweifel zu ziehen. „Ich denke nur, so abscheulich einige dieser Beispiele auch sind, die Realität ist, dass ich auch Fehler mache, wenn ich öffentlich spreche.“ Er wolle nicht jemanden von der Plattform nehmen, der – auch mehrfach – falsche Sachen behaupte, erklärte Zuckerberg. Solange derjenige nicht versuche, Unheil zu organisieren oder jemanden anzugreifen, dann könne er diesen Inhalt auf seine Seite stellen – auch wenn andere nicht damit einverstanden seien oder es beleidigend fänden.

Der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, kritisierte die „Absurdität der Argumentation“ Zuckerbergs. „Weiß dieser Mann wirklich nicht, was in der Welt vor sich geht und welche gesellschaftlichen Entwicklungen es nicht nur in den USA sondern auch in den europäischen Ländern gibt?“ Heubner sprach von einem neuen Zeichen von Ignoranz und Arroganz, gepaart „mit einer politischen Blindheit, die fast an Naivität grenzt“.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, verwies auf die Unterschiede zwischen amerikanischem und deutschem Recht. „In den USA wird ,freedom of speech‘, die Freiheit der Rede, über alles gestellt“, sagte er im ZDF. Er habe dafür allerdings kein Verständnis. Im Internetzeitalter verbreite sich Hetze immer schneller.

Der Holocaust sei „das am gründlichsten dokumentierte Verbrechen der Geschichte“, sagte Rabbi Abraham Cooper, führendes Mitglied des Wiesenthal-Zentrums. Eine Leugnung dieses Verbrechens, die auf einer Lüge basiere, könne nicht im Namen der Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden.

Auch in Sozialen Netzwerken hatte es heftige Kritik an den Aussagen des Facebook-Chefs gegeben. Zuckerberg selbst ergänzte daraufhin in einem Nachtrag: „Ich persönlich finde die Leugnung des Holocausts zutiefst beleidigend und ich wollte absolut nicht die Absichten von Leuten verteidigen, die das tun.“ Facebooks Ziel im Umgang mit Fake News sei es nicht, jemanden zu hindern, etwas Unwahres zu sagen, sondern Fake News und die Ausbreitung von Falschinformationen zu stoppen. Sollte ein Post zu Gewalt oder Hass gegen einzelne Gruppen aufrufen, „würde dieser entfernt“.

Bereits im vergangenen Jahr war Facebook im Zusammenhang mit dem Thema in die Kritik geraten. Damals gab das Unternehmen bekannt, dass es nicht in allen Ländern, in denen die Holocaust-Leugnung illegal ist, entsprechende Inhalte gesperrt werden. Wie Facebook seinerzeit mitteilte, werden in acht Ländern, darunter Deutschland, Italien und Belgien, Einträge geblockt. Die Holocaust-Leugnung ist in mehr als zehn Ländern strafbar. Eine Anfrage am Donnerstag bei Facebook, ob die Zahl von acht Ländern noch aktuell ist, blieb zunächst unbeantwortet.

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