Der Streik beim Bayerischen Rundfunk sorgt auch Tage nach dem Ausstand der Mitarbeiter für Furore. Grund ist eine E-Mail des BR-Chefredakteurs Christian Nitsche an Kolleginnen und Kollegen, die von Verdi aufs Schärfste kritisiert wird. In einem offenen Brief an Intendant Ulrich Wilhelm fordert die Gewerkschaft den Senderchef sogar auf, „disziplinarische Konsequenzen“ zu ziehen.
Zur Erinnerung: Vergangene Woche Mittwoch waren die Mitarbeiter des BR zum Streik aufgerufen, um für höhere Gehälter zu kämpfen. Die Folge waren massive Einschränkungen im Programm, vor allem nachrichtenintensive Radiokanäle wie B5 aktuell und Bayern 2 waren stundenweise komplett abgestellt, Sendungen wie die „Abendschau“ und die „Münchner Runde“ mussten ausfallen. In einer Mail, die unserer Zeitung vorliegt, bedankte sich Chefredakteur Nitsche am 19. September, dem Tag nach dem Streik, zunächst bei allen Kolleginnen und Kollegen, „die am Streiktag vollen Einsatz gezeigt und unser Publikum trotz Einschränkungen auf allen Kanälen über die tagesaktuelle Nachrichtenlage informiert haben“. Die Versorgung mit Nachrichten sei der „Kern des von der Verfassung abgeleiteten Grundversorgungsauftrages“. Verkehrsmeldungen könnten zudem „überlebenswichtig“ sein. „Deshalb besteht für uns eine gesetzliche Verpflichtung, Gefahrenmeldungen zu verbreiten.“
Nitsche geht in seiner Mail sogar noch einen Schritt weiter und fordert, dass Formate, die Nachrichten verbreiten „nicht bestreikt werden“ sollten. Die Gewerkschaft Verdi ist empört über den Inhalt des elektronischen Schreibens und widerspricht vor allem inhaltlich vehement: „In der Rechtsprechung sind lediglich Erhaltungs- und Notstandsarbeiten als Ausnahmefälle, in denen ein Streikrecht verwehrt werden kann, anerkannt“, heißt es in dem offenen Brief an den Intendanten. Und weiter: „Beides liegt bei einem Ausfall von Sendungen nicht vor.“ Es sei „skandalös“, dass der Chefredakteur das Grundrecht auf Streik „durch fragwürdige Rechtsauslegung zu unterlaufen“ versuche.
Hinzu kommt, dass Christian Nitsche gegenüber Mitarbeitern mündlich mit Konsequenzen gedroht haben soll, sollten sie sich an weiteren Streikmaßnahmen beteiligen. Für diese Behauptung gibt es bislang allerdings keinerlei Belege.
Der Bayerische Rundfunk verteidigt das Vorgehen seines Chefredakteurs. Auf Nachfrage unserer Zeitung heißt es: „Dass Christian Nitsche das Streikrecht zu unterlaufen versuche, ist eine abwegige Behauptung von Verdi, die den Tatsachen nicht standhält.“ Nitsche habe sich bei den Kollegen, die am Streiktag das Nachrichtenangebot des Senders gesichert hätten, bedankt. „Weder hat er eine Rechtsauslegung vorgenommen noch das Streikrecht an sich angegriffen“, so der BR.
Und Nitsche selbst? Von Drohungen gegenüber Mitarbeitern will der 48-Jährige, der vor seinem Amt beim BR Zweiter Chefredakteur von ARD aktuell (zuständig für „Tagesschau“ und „Tagesthemen“) in Hamburg war, nichts wissen. Das sei „abwegig“, erklärt er gegenüber unserer Zeitung. „Unsere Mitarbeiter leisten das ganze Jahr über großartige Arbeit im Dienste der Allgemeinheit. Ihnen gebührt Anerkennung und Respekt.“