Neue Kooperationen statt Streit: Thorsten Schmiege, Chef der BLM, die die Medientage mitveranstaltet. © Peter Kneffel/dpa
Timing ist alles – in einer für die deutsche Medienlandschaft entscheidenden Woche trifft sich die Branche zu ihrer großen traditionellen Herbstkonferenz bei den Münchner Medientagen. Fast zur gleichen Zeit beraten die Ministerpräsidenten der Länder in Leipzig über eine Reform und die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender. Ausgang offen.
Die Spekulationen zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio werden eines der Hauptthemen unter den erwarteten rund 5000 Medienschaffenden bei den 38. Medientagen sein. Gleich zum Auftaktgipfel am morgigen Mittwoch steht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf der Bühne. Der CSU-Chef lehnt die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab, wie auch einige andere Länderchefs, jüngst erneut Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Wird Söder diese Ablehnung unmittelbar vor dem Treffen der Ministerpräsidenten in Leipzig noch einmal auf offener Bühne aussprechen?
Einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zufolge soll der Beitrag wie berichtet zum Jahreswechsel um 58 Cent auf monatlich 18,94 Euro steigen. Die Länder müssen sich eng an der Empfehlung orientieren. Den Beitrag zahlen Haushalte und Unternehmen zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medienhäuser – 2023 kamen so rund neun Milliarden Euro zusammen. Sagt auch nur ein Land Nein, kann der Beitrag nicht steigen. Der Fall könnte am Ende vor dem Bundesverfassungsgericht landen – wie schon einmal vor vier Jahren.
Parallel zum Ringen um das Geld reformieren die Länder aktuell die Staatsverträge, die Auftrag und Struktur der Rundfunkhäuser festlegen: Wie viele Hörfunk- oder Fernsehkanäle soll es geben? Was dürfen die Öffentlich-Rechtlichen im Internet neben Video und Audio auch an Texten anbieten? Verlagsvertretern in Deutschland sind die Textmengen seit Langem zu groß – das sei presseähnlich und damit unerlaubte Konkurrenz. Kurz vor dem Treffen der Länderchefs bot der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke in dem jahrelangen Streit eine Selbstverpflichtung der Öffentlich-Rechtlichen zu Textregeln im Netz an, als Alternative zu schärferen Regeln im Entwurf für die Länderreform. Der Bundesverband der Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hält davon nichts und besteht auf Regeln durch den Gesetzgeber.
Das Treffen bietet auch Chancen, um statt Streit und Wettbewerb neue Kooperationen auszuloten – so sieht es der Chefaufseher für private Radio- und Fernsehsender in Bayern, Thorsten Schmiege. Er ist Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), eine der Hauptträgerinnen der Medientage. „Gerade, wenn es schwieriger wird in einer digitalisierten Medienwelt, finde ich es einen ganz wichtigen Ansatz, noch stärker auf Kooperation zu schauen“, sagt Schmiege. Die eigentlichen Konkurrenten seien die großen internationalen Plattformen wie Netflix, Amazon und Google.
„Spannend wird tatsächlich die Ministerpräsidentenkonferenz“, meint Schmiege mit Blick auf die Diskussion um Kooperationen auch in Leipzig. „Wenn die Politik das jetzt auch tatsächlich stärker unterstützt, dann bin ich optimistisch, dass die Hürden, die manchmal auch nur im Kopf bestehen, zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Privaten dann doch abgebaut werden können.“
Das inhaltlich große Konferenzthema im Münchner Szenequartier Werksviertel ist der digitale Wandel der Branche, gerade noch einmal massiv beschleunigt durch Künstliche Intelligenz. „Realities“ lautet der Titel des diesjährigen Treffens mit seinen mehr als 100 Veranstaltungen und rund 300 Podiumsgästen. Sowohl die Risiken als auch die Chancen für die Branche sind Medienexperten zufolge enorm. „Wir diskutieren die Auswirkungen der KI auf die Medien und damit verknüpft auf die gesamte Gesellschaft“, sagt Konferenzchef Sutor: „Die Medien nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein, sie haben eine besondere Verantwortung.“
ROLAND FREUND