Finanziert aus dem Rundfunkbeitrag: Die BLM ist die Aufsichtsbehörde der Privatsender in Bayern. © Bernd Grabellus
Rund 26 Millionen Euro Budget, hohe Gehälter für die Beschäftigten, allen voran für den Chef – für den Obersten Rechnungshof (ORH) ist die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) „deutlich überfinanziert“. Ein Vorwurf, den BLM-Präsident Thorsten Schmiege nicht auf sich sitzen lassen will. Der Aufgabenkatalog der Landesmedienanstalt sei in keinem anderen Bundesland so groß wie in Bayern, so Schmiege am Mittwoch im Gespräch mit unserer Zeitung. Der ORH enge in seiner „beratenden Äußerung“ das Aufgabenspektrum seiner Behörde auf die Aufsichts- und Kontrollbefugnis ein und ignoriere Aufgaben wie Aus- und Fortbildung, Medienpolitik, Forschung, Vernetzung und Stärkung des Medienstandorts Bayern. „Überschüssige Mittel gibt es bei diesem Aufgabenportfolio bei der BLM nicht“, so Schmiege an die Adresse der Rechnungsprüfer.
Es stimme auch nicht, dass die BLM mit Sitz in München – wie vom ORH moniert – die einzige Landesmedienanstalt in Deutschland ist, die den Anteil von 1,89 Prozent aus dem Rundfunkbeitragsaufkommen vollständig bekomme. Dies sei unter anderem auch in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Fall. Schmiege verteidigte das Gehaltsniveau der derzeit 87 Beschäftigten seines Hauses. Gerade in jüngster Zeit hätten im Gegenteil immer wieder Kandidatinnen und Kandidaten wegen zu geringer Einstiegsgehälter abgesagt oder seien vom Freistaat Bayern abgeworben werden, „der mit einer deutlich besseren Altersversorgung punkten kann“, so der 50-Jährige, der seit 2021 Chef der BLM ist. Die Prüfer verglichen beim Blick aufs Gehalt außerdem „Äpfel mit Birnen“, wenn sie Angestelltengehälter mit der Beamtenbesoldung in Relation setzten: „Das ist sachlich falsch – vor allem, weil die Kosten des Arbeitgebers in der Ruhestandsphase von Beamten vollkommen unberücksichtigt bleiben.“
Diesen Unterschied macht Schmiege auch bei seinen eigenen Bezügen – derzeit rund 230 000 Euro pro Jahr – geltend. Im Gegensatz zu den Intendantinnen und Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender müsse er für seine Altersvorsorge selbst aufkommen. Seine Bezüge seien vergleichbar mit denen einer obersten Landesbehörde oder eines Ministeriums, so Schmiege mit Blick auf das Gehalt seines Vorgängers Siegfried Schneider. Der ließ sich seine Tätigkeit wie berichtet mit 320 000 Euro vergüten.
Die vergleichsweise hohe Personalausstattung der BLM als größte der insgesamt 14 Landesmedienanstalten habe mit ihrer besonderen Rolle als Trägerin des privaten Rundfunks in Bayern und der hohen Zahl zugelassener privater Radio- und Fernsehanbieter zu tun, betont Schmiege. Demnach beaufsichtigt die Behörde 130 Radio- und 140 Fernsehsender im Freistaat. Insbesondere die Förderung einer „deutschlandweit einmaligen lokalen Vielfalt“ binde Personalkapazitäten.
RUDOLF OGIERMANN