Oberaudorf hat jede Menge Chancen, davon ist Bürgermeister Dr. Matthias Bernhardt überzeugt. Und auch im größeren Maßstab, auf Bundesebene, sieht er die Lage keineswegs schwarz: Auch Deutschland, so meint er, hat Zukunft. Es sollte sich, so seine Einschätzung, nur nicht immer selbst im Weg stehen.
Ein großer Hemmschuh liegt dabei, so meint der Bürgermeister, in der Bürokratie. Und er hat dafür auch jede Menge Beispiel. Selbst bei einer simplen Straßenüberquerung für Fußgänger – wie etwa in Niederaudorf – sind mehrere Behörden beteiligt, und jede von ihnen hat wieder einen eigenen Vorschriftenkatalog, den es einzuhalten gibt. Die Folge: Obwohl auf örtlicher Ebene ganz klar ist, dass die Überquerung keinerlei Hemmnis darstellt, sondern nur ein Riesenplus an Sicherheit ist, tut sich lange Zeit – nichts.
Kloster beschäftigt
Ministerien
Oder Kloster Reisach. Eigentlich könnte der Erwerb längst in trockenen Tüchern sein, wenn da nicht die Tatsache wäre, dass drei Ministerien damit befasst sind. Es ist nicht so, sagt Matthias Bernhardt, dass man in den einzelnen Ministerien nicht jeweils auf kompetente und engagierte Leute träfe. Das, was die Sache zäh mache, sei die mühsame Abstimmung.
Es ist, so Matthias Bernhardt, für einen Bürgermeister nicht leicht, das seinen Bürgern zu erklären. Die würden vor allem sehen, dass vieles, was eigentlich sinnvoll wäre und schnell umgesetzt sein müsste, sehr lange dauert.
Viel geholfen wäre da schon, meint Bernhardt, wenn das Verhältnis zwischen den Gemeinden einerseits und Landkreis, Bezirk, und Bund andererseits keine Einbahnstraße wäre, mit der Fahrtrichtung der Verordnungen und Auflagen von oben nach unten, sondern zweispurig befahrbar: Sprich, dass Verbesserungsideen und Impulse, die direkt aus den Gemeinden kommen, ihren Weg nach „oben“ finden und dort auch ernsthaft geprüft werden. Dabei ist, das noch einmal zu betonen ist dem Bürgermeister wichtig, die Kommunikation zwischen den Kommunen und den Lokal- wie Bundespolitikern eigentlich gut. Es ist der bürokratische Überbau, der für alle politisch Handelnden ein Problem darstellt.
Dazu kommt, so sagt Matthias Bernhardt, dass der Katalog der Aufgaben, den die Kommunen zu schultern haben, immer länger wird. Und er hat auch dafür ein Beispiel: Die verpflichtende Ganztagesbetreuung wurde im Bund beschlossen und unser Schulwesen ist originär Sache des Freistaates. Die Sicherstellung der Ganztagsbetreuung ab 2026 wurde aber den Kommunen übertragen. Und nur allzu oft stehen, darüber klagen alle Bürgermeister im gesamten Landkreis, den steigenden Aufgaben keine entsprechenden Ausgleichszahlungen gegenüber, es mangelt dazu oft schlicht auch am dafür notwendigen Personal.
Was nottut, ist, so Bürgermeister Bernhardt, deshalb mehr Mitspracherecht der Gemeinden, zumindest dass sie mit den Nöten und Schwierigkeiten, in die sei durch Auflagen und Aufgaben gebracht werden, echtes Gehör finden.
Mehr Mitspracherecht
gefordert
Darüber und wie das zu bewerkstelligen wäre, ist eine offene, sachliche und somit konstruktive Diskussion zu führen, stellt Bernhardt fest.
Die Wichtigkeit einer solchen Diskussion hatte er schon einmal öffentlich betont, vor zwei Jahren, im Rahmen der Flüchtlingsproblematik „Wenn die Diskussion nicht frühzeitig und öffentlich geführt wird, jetzt da sie noch konstruktiv zu führen wäre“, so meinte Oberaudorfs Bürgermeister damals, „kommt sie früher oder später doch – dann aber mit Vehemenz aus einer Ecke, aus der man sie eigentlich nicht haben will“.
Die aktuelle Entwicklung gibt ihm recht und es wäre fatal, wenn ähnliches in Sachen Verwaltungsbürokratie geschähe. jt