In vielen Unternehmen gibt es einen Dienstplan – es ist Sache des Arbeitgebers, ihn zu erstellen. Doch inwieweit dürfen Beschäftigte da mitreden? Generell gilt: Hinsichtlich ihrer Arbeitszeiten können Arbeitnehmende Dienstplanwünsche äußern. „Dies sollten sie auch tun, vor allem, wenn sie aus besonderen Gründen an einzelnen Tagen oder zu bestimmten Zeiten private Verpflichtungen haben“, sagt Till Bender von der Rechtsschutz GmbH des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Denn zum einen kann der Arbeitgeber Wünsche nur berücksichtigen, wenn Beschäftigte sie auch äußern. Zum anderen muss der Arbeitgeber die Wünsche unter dem Aspekt des billigen Ermessens berücksichtigen. Billiges Ermessen bedeutet: Die Entscheidung, ob der Arbeitgeber die Wünsche berücksichtigt, darf nicht willkürlich erfolgen. Vielmehr sind die Belange von beiden Seiten – betriebliche Erfordernisse und Wünsche der Beschäftigten – fair abzuwägen.
Ein Betriebsrat, sofern vorhanden, hat laut Bender bei der Gestaltung des Dienstplans echte Mitbestimmungsrechte. Der Arbeitgeber muss sich mit dem Betriebsrat auf Dienstpläne einigen. „Ohne Beteiligung des Betriebsrats sind diese Dienstpläne unwirksam“, so Bender. tmn