Heinz Oesterle (74), Feldkirchen-Westerham, SPD.
Geburtshilfestation in Bad Aibling geschlossen, Zoff in Wasserburg, 29 Millionen Defizit in Rosenheim. Was läuft da schief in den Romed-Kliniken? Letzteres erklärt Romed-Chef Dr. Jens Deerberg-Wittram primär mit dem Personalmangel in den Bereichen, die für die Patientenversorgung besonders wichtig sind, also auf den Intensivstationen, im OP und in einigen Funktionsbereichen.
2023 werden wohl 90 Prozent der Kliniken in Bayern ins Defizit geraten. Diese Schieflage ist ein weiterer Beweis dafür, wie dringend es eine Krankenhausreform braucht. Sie ist wichtig und überfällig. Sie stärkt Bayerns Krankenhäuser: Es soll in Zukunft deutlich weniger Profitdruck geben. 60 Prozent der Vorhaltekosten und der Pflege werden erstattet – ohne wirtschaftlichen Druck. Das gab es noch nie!
Entökonomisierung, Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität sowie Entbürokratisierung des Systems sind Kernziele. 14 der 16 Bundesländer und die Regierungsfraktionen haben sich auf umfassende Eckpunkte für eine Reform geeinigt. Außen vor blieb der Freistaat Bayern. Klar ist: Wer wie Minister Holetschek die Tür von außen schließt, wird sich mit dem Wiederöffnen schwertun.
Der Referentenentwurf wird wohl ohne bayerische Beteiligung erarbeitet. Das ist peinlich, denn die Krankenhausreform soll helfen, die stationäre Versorgung auch in ländlichen und strukturschwachen Gebieten sicherzustellen und nachhaltig für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser zu sorgen. Und in Bayern gibt es nun mal ländliche und strukturschwache Gebiete! Durch das Konzept der „Level 1i-Krankenhäuser“ als sektorenübergreifende Versorger wird die ärztliche und pflegerische Vor-Ort-Versorgung ergänzt. Diese Einrichtungen sichern eine wohnortnahe medizinische Versorgung. Keine der vier Romed-Kliniken ist von einer Schließung betroffen.
Wir als SPD fordern zusätzliches Geld für unsere Krankenhäuser. Jedes Jahr fehlen 300 Millionen Euro vom Freistaat. Und wir brauchen endlich eine Krankenhausplanung, die diesen Namen verdient. Krankenhausplanung ist und bleibt Ländersache.