Hamburg – Der Messerangreifer von Hamburg hätte nach einem Bericht des „Spiegel“ schon 2015 nach Norwegen zurückgeschickt werden können. Demnach verpasste das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Frist dafür um einen Tag. Das habe das Amt auf Anfrage eingeräumt.
Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geborene Palästinenser hatte dem Bericht zufolge in Norwegen einen Asylantrag gestellt. Nach Regeln des Dublin-Systems hätte er deshalb unmittelbar zurückgeschickt werden können. Nachdem aber die Frist für ein Rücknahme-Ersuchen versäumt worden war, weigerten sich die norwegischen Behörden, den Mann zurückzunehmen. Somit sei Deutschland zuständig gewesen. Schuld an der Panne ist nach Worten des innenpolitischen Sprechers der SPD, Burkhard Lischka, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), weil das Bamf chronisch unterbesetzt gewesen sei.
Insgesamt ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 gesunken – aber nur leicht. Bis Ende Juni gab es 12 545 Abschiebungen; im Vorjahreszeitraum waren es 13 743. Zudem sind im ersten Halbjahr deutlich weniger Asylbewerber freiwillig mithilfe einer Förderung in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Bis Ende Juni 2017 reisten nach vorläufigen Zahlen 16 645 Menschen über das Bund-Länder-Förderprogramm aus, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik des Bundesinnenministeriums. Im ersten Halbjahr 2016 waren es noch 30 553 Menschen.
Die Zahlen sind allerdings nicht ganz genau: Wer auf eigene Faust und ohne finanzielle Hilfe das Land verlässt, landet in keiner Statistik. Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) begründete den Rückgang freiwilliger Ausreisen zuletzt unter anderem damit, dass die Zahl der Asylbewerber vergangenes Jahr besonders hoch gewesen sei – und damit auch die Zahl der Ablehnungen und freiwilligen Rückkehrer.