Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall eines Wahlsiegs die umstrittene Pkw-Maut abschaffen. „Eigentlich will – außer der CSU – niemand diese Maut“, sagte der SPD-Vorsitzende der Zeitschrift „Motorwelt“ des ADAC. Voraussetzung für die Einführung sei unter anderem gewesen, dass die Maut sich rechne. „Bei den Einnahmen sehe ich das nicht“, sagte Schulz und fügte hinzu: „Wenn aber Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stehen, muss sie abgeschafft werden. Genau das werde ich als Bundeskanzler tun.“
Das Vorzeigeprojekt der CSU in der schwarz-roten Koalition war erst im Frühjahr mit einigen Änderungen endgültig beschlossen worden, mit denen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) rechtliche Bedenken der EU-Kommission ausräumte. Umgesetzt wird die Maut aber noch nicht. Der Start auf Autobahnen und Bundesstraßen wird für 2019 angestrebt.
Die CSU wies Schulz’ Vorstoß für eine Abschaffung umgehend zurück. „Die Maut schafft Gerechtigkeit auf Deutschlands Straßen, wenn sich endlich alle Nutzer – auch die Pkw aus dem Ausland – direkt an der Finanzierung beteiligen“, sagte Generalsekretär Andreas Scheuer.