Mainz – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit zur offensiven Auseinandersetzung mit den Ursachen des AfD-Wahlerfolgs aufgerufen. „Das Signal ging an uns alle, und wir müssen es beantworten“, sagte er beim Festakt in Mainz mit Blick auf die Bundestagswahl. Es gebe in Deutschland wieder Mauern, „die einem gemeinsamem Wir“ im Wege stünden.
Zwar sei im Zuge der Wiedervereinigung „die große Mauer quer durch unser Land“ verschwunden. „Aber am 24. September wurde deutlich: Es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen“. Steinmeier verwies auch auf Mauern zwischen Stadt und Land, Arm und Reich sowie die „Mauern rund um die Echokammern im Internet“.
Der Bundespräsident, der seit einem halben Jahr im Amt ist, setzte sich auch für eine klarere Linie in der Flüchtlingspolitik ein. Deutschland könne den politisch Verfolgten in Zukunft nur gerecht werden, „wenn wir die Unterscheidung darüber zurückgewinnen, wer politisch verfolgt oder wer auf der Flucht vor Armut ist“.