SPD stimmt für Gespräche mit Merkel

von Redaktion

Dämpfer: Martin Schulz mit nur 81,9 Prozent als Parteichef wiedergewählt

Berlin – Nach langer Debatte haben die rund 600 Delegierten des SPD-Bundesparteitags in Berlin am Donnerstagabend mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung gestimmt. Sie sollen nächste Woche beginnen. Drei Ergebnisse sind möglich: eine Große Koalition, die Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. SPD-Chef Martin Schulz sagte: „Es gibt keinen Automatismus für irgendwas.“

Schulz selbst wurde mit mäßigen 81,9 Prozent als Parteichef wiedergewählt. Bei seiner ersten Wahl im März hatte er noch 100 Prozent bekommen.

Die Union begrüßte die Gesprächsbereitschaft der SPD, rechnet aber mit „harten Verhandlungen“, wie CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte. Schulz hatte eindringlich für die Gespräche geworben. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren“, sagte er. „Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.“ Gegenwind kam von den Jusos, die ein Bündnis mit der Union für „politischen Selbstmord“ halten.

Über mögliche Koalitionsverhandlungen soll im Januar auf einem Sonderparteitag abgestimmt werden. Die 440 000 Mitglieder dürften über einen Koalitionsvertrag per Brief abstimmen.

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