München – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verbrennung israelischer Flaggen in Berlin scharf kritisiert. Bei einem Besuch in Ghana sagte er: „Die Ausschreitungen sind nicht nur inakzeptabel, sie sind unerträglich.“ In Deutschland sei kein Platz für Antisemitismus. Justizminister Heiko Maaß (SPD) betonte: „Wer israelische Fahnen in Brand steckt, verbrennt unsere Werte.“ Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) forderte, Zuwanderern ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus abzuverlangen.
Am Freitag und Sonntag waren bei Demonstrationen in Berlin drei Israel-Flaggen verbrannt worden. Die Proteste richteten sich gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert Gesetzesänderungen, um antisemitische Demonstrationen im Vorfeld untersagen oder auflösen zu können. „Solche Ausschreitungen mit eindeutigem antisemitischen Charakter sollten nicht genehmigungsfähig sein“, sagte er. Man stoße an die Grenzen der Versammlungsfreiheit. Die Berliner Polizei kündigte an, Demonstranten im Auge zu behalten.