München – Mehrere Krankenkassen stehen im Verdacht, bei der Versorgung ihrer Versicherten mit Heil- und Hilfsmitteln zu sehr auf den Preis und zu wenig auf Qualität zu schauen. Nach Informationen der „FAZ“ ermittelt die Aufsicht gegen mehrere große Ersatzkassen. „Gegenstand der aufsichtsrechtlichen Prüfung sind Verträge zur Versorgung mit Beatmungs-, Atemtherapiegeräten und zur Stomaversorgung“, sagte der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Frank Plate, dem Blatt.
Der Bundestag hatte im Februar 2017 das Heil- und Hilfsmittelrecht reformiert, nachdem es Vorwürfe gegeben hatte, die Kassen würden beim Einkauf von Erwachsenenwindeln Preisdumping betreiben und Patienten mit minderwertigen Produkten versorgen. Krankenkassen schreiben Hilfsmittel in großem Stil aus, um die Aufträge können sich der Fachhandel oder Hersteller bewerben.
Plate hält aktuell die Ausschreibungen der Barmer Ersatzkasse für Beatmungsgeräte von Patienten mit nächtlichen Atemstörungen für „nicht zweckmäßig“. Dasselbe gelte für die Ausschreibungen der DAK für Inkontinenzprodukte. Die Kassen weisen die Vorwürfe zurück. Bei der Ausschreibung für Beatmungs- und Atemtherapiegeräte seien alle wichtigen Qualitätsanforderungen verpflichtend festgeschrieben, teilte Barmer-Chef Christoph Straub mit. Die DAK-Gesundheit betonte, die Qualitätsanforderungen der Kasse lägen deutlich über dem gesetzlichen Standard.
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) begrüßt die Prüfung. Auch ihr Ministerium habe wiederholt Beschwerden über „Defizite in der Hilfsmittelversorgung bundesunmittelbarer Ersatzkassen“ erhalten, sagte sie unserer Zeitung. In Bezug auf landesunmittelbare Krankenkassen – wie die AOK Bayern und einige Betriebskrankenkassen, über die Humls Ministerium die Rechtsaufsicht ausübt – gebe es hingegen keine Beschwerden über „systematische Versorgungsdefizite“. hor/dpa