Berlin – Nach dem Rückzug vom SPD-Vorsitz zwingt die Partei Martin Schulz auch zum Verzicht auf den Posten des Außenministers. Schulz will damit den Weg für eine Zustimmung der Parteimitglieder zu einer neuen Großen Koalition frei machen. Schulz erklärte am Freitag nach massivem Druck aus den eigenen Reihen, er wolle nicht mehr in eine neue Bundesregierung eintreten. Zuvor drohte der geplante Wechsel von Schulz ins Auswärtige Amt zu einer großen Belastung beim Mitgliederentscheid über eine Neuauflage des Bündnisses zu werden.
Schulz hatte nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl im September ausgeschlossen, in ein Kabinett von Angela Merkel (CDU) einzutreten. Nach der Koalitionseinigung mit der Union hatte der 62-Jährige aber erklärt, dass er Außenminister werden wolle. Viele in der SPD warfen ihm deshalb Wortbruch vor. Vor allem in Schulz’ Heimatverband Nordrhein-Westfalen hatte es massiven Unmut gegeben.
Schulz erklärte am Freitag in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum für Schwarz-Rot als gefährdet an. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“ Zugleich erklärte Schulz, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausgehandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern.
Die designierte SPD-Vorsitzende Nahles bescheinigte Schulz „beachtliche menschliche Größe“. „Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist“, erklärte die SPD-Fraktionschefin. Parteivize Ralf Stegner sagte: „Der Schritt war unausweichlich.“ In der Union wurde die Hoffnung geäußert, Schulz’ Rückzug könne die Chancen auf eine Zustimmung in der SPD steigern.
Der SPD-Mitgliederentscheid wird vom 20. Februar bis 2. März stattfinden, das Ergebnis am 4. März verkündet. Auf einem Sonderparteitag in Bonn im Januar hatte die SPD nur mit einer dünnen Mehrheit die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU gebilligt.