Siko-Chef: Kriegsgefahr wächst

von Redaktion

Wachsende Spannungen im transatlantischen Bündnis – Von der Leyen ermahnt USA

München – Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat Gastgeber Wolfgang Ischinger vor einem Konflikt großer Nationen gewarnt. „Die Warnsignale blinken in hellem Rot“, sagte Ischinger am Freitag. In einem Interview nannte der ehemalige deutsche Botschafter in Washington die neue Rolle der USA unter Präsident Donald Trump einen Grund für die „unglückselige Entwicklung“.

Die wachsenden internationalen Spannungen dürften am Samstag offen zutage treten, wenn beispielsweise der russische Verteidigungsminister Sergej Lawrow das Wort ergreift. In Syrien hat sich der Stellvertreterkrieg zuletzt durch das Eingreifen der Türkei weiter zugespitzt.

Am Freitag zeichnete sich zudem eine wachsende Kluft im transatlantischen Bündnis zwischen der EU und den USA ab. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rügte die amerikanische Konzentration auf das Militärische. Man sehe mit Sorge, „wenn „die Mittel für Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit oder die Vereinten Nationen immer weiter zurückgefahren werden“. Sie rief Trump zu einem stärkeren Engagement für Entwicklungshilfe auf. Es dürfe keine Arbeitsteilung geben, wonach die USA nur für das Militärische zuständig seien und die EU für die humanitären Folgefragen, warnte von der Leyen. Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass die EU mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen müsse.

Ihr dürfte am Samstag US-Verteidigungsminister James Mattis antworten. Er hatte die EU bereits beim Nato-Gipfel vor sicherheitspolitischen Alleingängen gewarnt.   mik

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