Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die massive Kritik des Wehrbeauftragten an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zurückgewiesen. „Modernisierung braucht Zeit und Geld“, sagte sie. Die Kürzungen der vergangenen Jahre hätten eben Spuren hinterlassen. Die Bundeswehr sei zudem in einer Phase, wo sie durch mehr Einsätze und Nato-Übungen gefordert sei. Die Soldaten erbrächten angesichts der Herausforderungen eine „außergewöhnliche Leistung“ und hätten ihre Aufgaben zuletzt „bravourös“ gemeistert.
Von der Leyen, die eine zweite Amtszeit anstrebt, gibt sich seit Monaten Mühe, ihr Verhältnis zur Truppe zu verbessern. Das hatte sehr gelitten – wegen der mangelnden Materialverfügbarkeit und Fällen von Rechtsextremismus, Mobbing und sexueller Belästigung. Von der Leyen hatte der Truppe daraufhin ein „Haltungsproblem“ bescheinigt.
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) stellte fest, die Materiallage bleibe „dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden“. Im Ministerium heißt es, es seien zwar alle sechs U-Boote auf dem Trockenen und auch bei den Panzern laufe es nicht optimal. Man könne der Ministerin aber nicht anlasten, dass Batterien nicht so lange hielten wie von der Industrie angekündigt. Zudem gebe es wegen mehr Übungen mehr Verschleiß.
Die Opposition kritisiert von der Leyen. „Sie ist jetzt vier Jahre im Amt, da kann sie sich nicht mehr auf eine bloße Analyse der Probleme beschränken“, sagte Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen.