München – Schadstoffmessungen im Straßenverkehr führen in Deutschland zu höheren Werten als notwendig. Der Hauptgrund: Deutschland hat nach Recherchen unserer Zeitung die europaweit geltenden Messvorschriften eigenmächtig noch einmal verschärft. Dadurch werden höhere Konzentrationen von Stickoxiden und Feinstaubpartikeln in der Luft erfasst als in anderen europäischen Ländern mit vergleichbarer Abgasbelastung.
Durch diese Praxis trägt Deutschland selbst dazu bei, wegen angeblich überhöhter Schadstoffwerte von der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt zu werden. Seit Wochen verunsichern Debatten über mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge die Autofahrer.
Nicht beachtet wurden vor allem die Regeln zu den Standorten der Messapparate. An den am stärksten belasteten Straßen in München beispielsweise wird direkt an der Fahrbahn gemessen. Sowohl die deutsche als auch die europäische Regelung schreibt jedoch einen Mindestabstand von 25 Metern vom Kreuzungsrand vor. Die Konsequenz: Es werden zwangsläufig höhere Werte gemessen als in anderen europäischen Städten.
Die Staatsregierung hat die Überschreitungen beim Ausstoß von Feinstaub und Stickoxiden in den bayerischen Großstädten analysiert. Nur in München gebe es massive Probleme wegen „zu hoher Überschreitungen“, sagte Staatskanzleichef Marcel Huber. Die Stadt „krankt daran, dass es ihr so gut geht“ und sie „in Bezug auf Verkehr völlig überlastet“ sei. Zuvor hatte sich Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) gegen Vorwürfe der Staatsregierung in einem Brief gewehrt. Um „das extreme Werkzeug“ Fahrverbote zu verhindern, sagte Huber dazu, müsse man zahlreiche Maßnahmen anstreben – etwa die Umrüstung der Taxi- und Busflotten, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die Reduzierung des Parksuchverkehrs. Man müsse speziell in München neue Technologien umsetzen. mp/dor