Berlin – Im Kampf gegen Schwarzarbeit in Deutschland hat der Zoll seine Anstrengungen erhöht. Arbeitgeber auf dem Bau, im Gastgewerbe und in anderen Branchen bekamen 2017 deutlich häufiger Besuch von Zollfahndern. Mehr als 52 000 Arbeitgeber wurden überprüft – das waren fast 12 000 mehr als im Vorjahr. Dem Fiskus entstand durch Schwarzarbeit aber ein Schaden von rund einer Milliarde Euro etwa durch entgangene Sozialabgaben – rund 150 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte gestern in Berlin, es gehe um Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Der Staat müsse dafür sorgen, dass die Regeln eingehalten werden.
Weil der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten wurde, wurden rund 2500 Ermittlungsverfahren eingeleitet – auch dies ein massives Plus. Verantwortlich für die Verfolgung von Mindestlohn-Verstößen ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls. Die Zahl der Mitarbeiter dort soll weiter erhöht werden – wie auch insgesamt. Scholz will beim Zoll mehrere hundert neue Stellen schaffen. Der Aufbau der zusätzlichen Stellen solle mit dem Etat 2018 beginnen, in den folgenden Jahren solle er weitergehen.
Denn die Aufgaben des Zolls haben zugenommen, wie sich auch in der Zollbilanz zeigt: Ein zunehmendes Problem zum Beispiel ist die Marken- und Produktpiraterie. Im vergangenen Jahr stieg der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren um knapp 20 Millionen auf fast 200 Millionen Euro. Fast 70 Prozent der Waren stammten laut Zoll aus China und Hongkong. Am häufigsten gefälscht werden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck.
Dazu wird der boomende Online-Handel zum Problem. Norbert Drude, Leiter des Zollkriminalamtes, sagte, es würden zum Beispiel Waren aus einem Drittland eingeführt zu einem Warenpreis, der deutlich unter dem eigentlichen Preis liege – so würden Umsatz-und Mehrwertsteuer eingespart. Verbraucher laufen Gefahr, solche Waren nachversteuern zu müssen.