EU-Kritik an Blockabfertigung

von Redaktion

Kommission fordert Tirol zur Reduzierung der Maßnahmen auf

Rosenheim/Kiefersfelden – Die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig hat die geänderte Einschätzung der EU-Kommission zur Blockabfertigung begrüßt. Sie bezieht sich dabei auf ein Schreiben der EU-Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc (Slowenien), an den CSU-Europaparlamentarier Markus Ferber, in dem die Kommission darlegt, dass sie die Tiroler Landesregierung aufgefordert habe, die Zahl der für 2018 geplanten Maßnahmen zu reduzieren.

Sie sei erleichtert, dass die EU-Kommission ihre Haltung zur Blockabfertigung und zur hohen Anzahl der Maßnahmen im Jahr 2018 geändert hat, so Ludwig: „Nun sieht auch die Kommission die 25-fache Blockabfertigung für 2018 als unangemessen an.“ Die Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Umwelt in Bayern seien absolut unverhältnismäßig, zudem stehen die Blockabfertigungen dem Gebot der Warenverkehrsfreiheit entgegen. Die Abgeordnete: „Ich freue mich, dass die Kommission meine Haltung nun vollumfänglich teilt.“

Darüber hinaus betont Bulc in ihrem Schreiben, dass die einseitigen Maßnahmen bei der Suche nach einer gemeinsamen Lösung nicht sehr hilfreich seien. Ludwig: „Ich hoffe, dass der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter der Aufforderung der Kommission nach einer Reduzierung der Maßnahmen zügig folgt.“

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