Berlin – Bis Ende September soll es für Millionen von Fahrern älterer Dieselautos Klarheit geben: Sollen die Fahrzeuge für bessere Luft in Städten umfangreich nachgerüstet werden? In der Großen Koalition gibt es seit Langem Streit darüber. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte am Freitag zur Frage technischer Diesel-Nachrüstungen eine Entscheidung nach der Sommerpause an. „Wir müssen gucken, wie wir unter der Maßgabe der Verhältnismäßigkeit, der Notwendigkeit, möglichst Fahrverbote zu vermeiden, eine vernünftige Lösung finden Ende September“, sagte die CDU-Politikerin in Berlin.
Die Bundesregierung müsse eine Entscheidung fällen. Es gebe Gutachten und Arbeitsgruppen, aber noch keine Abschlussberichte. „Das kann nicht bis in den Sankt-Nimmerleinstag vertagt werden. Und deshalb brauchen wir hier eine gemeinsame Haltung der Bundesregierung, die ist zurzeit noch nicht gegeben“, sagte Merkel.
Die SPD fordert technische Diesel-Nachrüstungen, also Umbauten direkt am Motor. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist dagegen – er hat rechtliche, technische und finanzielle Bedenken. Merkel selbst hatte sich in der Vergangenheit ebenfalls skeptisch gezeigt.