Istanbul – Deutschland und Frankreich streben eine gemeinsame europäische Reaktion auf den gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi an. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron bei einem Gespräch am Rande des Syrien-Gipfels in Istanbul. Nach ausreichender Aufklärung des Falls wolle man sich um ein gemeinsames Vorgehen aller EU-Mitglieder bemühen, „um auch deutlich zu machen, dass wir hier von einem gemeinsamen Wertefundament aus handeln“, so Merkel.
Die CDU-Chefin hatte vor einer Woche im Alleingang einen Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien für die Zeit der Ermittlungen angekündigt und damit Irritationen bei europäischen Partnern ausgelöst. Macron betonte daraufhin, Waffenexporte hätten mit dem Fall Kashoggi nichts zu tun. Einen Stopp von Rüstungslieferungen bezeichnete er als „pure Demagogie“.
In Istanbul erklärte Merkel ihr Vorgehen damit, dass Deutschland seit Bildung der Bundesregierung im März ohnehin eine restriktive Rüstungsexportpolitik gegenüber Saudi-Arabien betreibe. Sie verwies auf eine Klausel im Koalitionsvertrag, nach der keine Rüstungsexporte in „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligte Länder mehr genehmigt werden dürfen.