Berlin – Die Schüler in Deutschland sollen in den kommenden Jahren immer stärker mit Tablets, WLAN und digitalen Lerninhalten unterrichtet werden. Um das zu ermöglichen, einigte sich die Große Koalition mit FDP und Grünen am Freitag in Berlin nach wochenlangen Verhandlungen auf die Formulierung für eine Grundgesetzänderung. Diese soll den Weg für milliardenschwere Investitionen des Bundes in die Digitalisierung der Schulen ebnen.
Mit dem Kompromiss kann der Bundestag die Grundgesetzänderung noch vor Weihnachten beschließen. Fünf Milliarden Euro sollen dann ab 2019 über fünf Jahre verteilt an die Schulen fließen. Andere Teile der geplanten Grundgesetzänderung sollen es ermöglichen, dass hohe Summen auch für den sozialen Wohnungsbau und den Schienen-Nahverkehr der Kommunen fließen. Das Grundgesetz soll geändert werden, weil der Bund zum Beispiel für Bildung nicht zuständig ist. Die Koalition braucht dafür aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Für die nötige Mehrheit verhandelte man mit FDP und Grünen.
Unter anderem sollen die Schulen in Deutschland Geld für Laptops, Notebooks und Tablets erhalten können. Auch die Dateninfrastruktur zur Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen soll gefördert werden können, zudem WLAN in den Schulen, die Entwicklung von Lernplattformen, pädagogische Kommunikationsplattformen, Schulserver oder interaktive Tafeln.
Wochenlang hatten Opposition und Koalition über einen Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Grundgesetzänderung verhandelt. FDP und Grüne verbuchten für sich als Erfolg, dass der Bund nicht nur in die Technik, sondern auch in Weiterbildung von Lehrern investieren will.