Brüssel/Berlin – Bizarre Wende im Streit um die Luft-Grenzwerte: Die EU-Kommission hat am Freitag zugesagt, wie von der deutschen Regierung erwünscht die Grenzwerte zu überprüfen. Als deutsche Politiker sich darüber erfreut äußerten, twitterte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella: „Die Grenzwerte, wenn verändert, würden NUR STRENGER“.
Konkret geht es um den seit 2010 geltenden Wert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Als Hauptquelle hierfür gilt der Straßenverkehr, vor allem Diesel-Pkw mit zu hohen Emissionen. Nach neuen Daten des Umweltbundesamtes ging die Belastung 2018 in Deutschland insgesamt leicht zurück. In München wurde der Grenzwert an vier Fünftel der Messstationen eingehalten, in mindestens 35 Städten aber überschritten.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte an, das Thema beim nächsten Verkehrsministerrat auf den Tisch zu bringen. Der Grenzwert sei „politisch, ideologisch festgelegt, und er muss auch technisch machbar sein“. Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese sagte, er sei entsetzt über die „unverantwortliche Aussage“ Vellas. Zum Glück könne der Kommissar eine solche Entscheidung nicht alleine treffen.