München – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Verbündeten in Nato und EU eine größere Schlagkraft der Bundeswehr in Aussicht gestellt. Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz rief die CDU-Politikerin am Freitag auch zu einer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa auf. Deutschland sei trotz eines schon gestiegenen Wehretats aber klar: „Wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen. Gerade wir Deutschen.“
Vor allem US-Präsident Donald Trump drängt Deutschland, den Verteidigungsetat in fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken. Das würde Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe bedeuten. Die Ministerin hatte zuvor erklärt, Deutschland habe die Rüstungsausgaben binnen sechs Jahren bereits um 36 Prozent gesteigert. Einer Studie des IISS-Instituts zufolge liegen die europäischen Partner immer noch um rund 100 Milliarden Dollar hinter dem Zwei-Prozent-Ziel zurück. Um dieses zu erreichen, müssten die Wehretats um 38 Prozent steigen.
Von der Leyens britischer Amtskollege Gavin Williamson schlug vor allem gegenüber Russland scharfe Töne an. Moskau betreibe „Abenteurertum“ und sei eine Gefahr für die Sicherheit Europas. Großbritannien werde deshalb trotz Brexits eng mit den alten Verbündeten zusammenarbeiten. Die bereits vollzogenen Aufstockungen der Verteidigungsetats seien ein klares Zeichen. „Wir sollten die zwei Prozent als Boden (der Ausgaben) sehen, nicht als Decke“, sagte er als Reaktion auf von der Leyen.
Die Sicherheitskonferenz in München mit rund 600 Gästen dauert noch bis Sonntag und wird von mehr als 4000 Polizisten geschützt. Am Samstag findet in der Innenstadt eine Gegendemonstration statt.