Berlin – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat eine Verschlechterung der Menschenrechtslage in China kritisiert. Anlässlich des 30. Jahrestages der brutalen Niederschlagung der Proteste auf dem „Platz des Himmlischen Friedens“ betonte der China-Experte bei Amnesty International Deutschland, Dirk Pleiter, in Berlin, dass manche Freiheiten seitdem zwar ausgeweitet worden seien, „es gibt aber weiterhin schwere Menschenrechtsverletzungen in dem Land“. In den vergangenen Jahren sei eine deutliche Verschlechterung der Menschenrechtslage festzustellen.
„Statt Panzern setzt die chinesische Regierung inzwischen zahlreiche andere Instrumente der Repression ein“, sagte Pleiter. Positiv sei, dass Teile der Bevölkerung größere bürgerliche Freiheiten genießen. So könnten sie sich ihre Wohn- und Arbeitsorte selbst aussuchen. Formal gebe es zudem strengere Auflagen, um die Willkür der Behörden einzuschränken.
Der Amnesty-Todesstrafenbericht zeige aber, dass China mit Tausenden Hinrichtungen pro Jahr die Liste der Henkerstaaten anführe. Pleiter: „Daneben hat die Regierung seit 1989 zahlreiche Sicherheitsgesetze verabschiedet, die die Überwachung ausweiten und willkürliche Verhaftungen, Hausarrest, Verschwindenlassen und Folter begünstigen.“