Berlin – Die Bundesregierung wird die deutsche Beteiligung an dem wegen der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz Sophia zum 30. Juni beenden. Nach dem Abzug von Marineschiffen werde auch das Personal im Hauptquartier in Rom die Arbeit einstellen, heißt es in einer Unterrichtung des Bundestages, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Angesichts des ungelösten Streits um die Aufnahme von Migranten in europäischen Ländern hatte Deutschland bereits im Januar angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. In der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses heißt es nun, „sofern die Voraussetzungen für eine vollständige Umsetzung des Kernauftrags der Operation wieder gegeben sind“, werde die Bundesregierung eine erneute Beteiligung prüfen.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die Handlungsunfähigkeit der EU. „Das ist ein Armutszeugnis für Europa, dass man das nicht hinbekommt.“
Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Rettung von Boots-Flüchtlingen.