Brüssel – Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Sonntagabend erneut über die neue Führung für die Europäische Union gestritten. Bei einem Sondergipfel in Brüssel lag zwar ein Personalvorschlag vor: EU-Kommissionschef sollte demnach nicht CSU-Politiker Manfred Weber, sondern ein Sozialdemokrat werden – wohl der Niederländer Frans Timmermans. Doch aus Webers Unterstützer-Lager formierte sich prompt Widerstand.
Eine Mehrheit im EU-Parlament will nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten als Kommissionschef wählen – das betonte Parlamentspräsident Antonio Tajani. Damit blieben eigentlich nur Weber, dessen Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im Mai stärkste Fraktion wurde, und Timmermans, dessen Sozialdemokraten zweite Kraft wurden.
EU-Ratschef Donald Tusk hatte nach Gesprächen mit mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen Regierungschefs erstmals ein mögliches Personalpaket vorgelegt: Ein Sozialdemokrat als Kommissionschef, EVP-Politiker für die Ämter des Parlamentspräsidenten und der EU-Außenbeauftragten und dazu ein Liberaler als neuer Ratschef. Merkel, deren CDU zur EVP gehört, akzeptierte dies offenbar, um das Prinzip des Spitzenkandidaten zu retten. Der französische Präsident Emmanuel Macron, der an den Vorberatungen beteiligt war, zeigte sich offen für Timmermans.
Doch zeichnete sich bei der EVP gestern immer breiterer Widerstand dagegen ab, Timmermans und den Sozialdemokraten das Amt des Kommissionschefs zu überlassen. Der zur EVP gehörende irische Ministerpräsident Leo Varadkar machte am Abend die Ansage, der Vorschlag Timmermans sei noch lange nicht durch. CSU-Chef Markus Söder kritisierte den bisherigen Ablauf des Auswahlverfahrens.