Von der Leyen muss bangen

von Redaktion

Bisher keine Mehrheit im Parlament – Söder: SPD fährt an die Wand

Berlin/Nürnberg – Kurz vor der Abstimmung über die EU-Kommissionsspitze hängt eine Mehrheit für die deutsche Kandidatin Ursula von der Leyen (CDU) am seidenen Faden. Führende Unionspolitiker bemühten sich, auf den letzten Metern eine Mehrheit zu organisieren. Man sei sich keineswegs sicher, ob das klappe, hieß es intern.

Sollte von der Leyen am Dienstagabend durchfallen, würde die EU „handlungsunfähig“, warnte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, David McAllister (CDU) im Sender NDR. „Es würde Wochen dauern, um sich auf einen neuen Kandidaten zu einigen.“

In scharfen Worten forderte der CSU-Vorsitzende Markus Söder von der SPD die Unterstützung von der Leyens ein. Es könne nicht sein, dass SPD-Mitglieder im Europaparlament mit Pamphleten gegen von der Leyen arbeiteten, „das ist ein unmöglicher Stil“, sagte Söder am Sonntagabend im „ZDF“-Sommerinterview. „Die SPD kommt mir manchmal vor wie eine Partei, die jede Ausfahrt verpasst und immer weiter auf eine Wand zufährt.“ Er hoffe sehr, dass die SPD in dieser Frage „noch wirklich zur Besinnung kommt“. Andernfalls würde sich Europa weltweit lächerlich machen.

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily übte scharfe Kritik an der ablehnenden Haltung seiner Partei. Die SPD solle an die Stabilität Europas denken und sich „nicht an engstirnigen parteipolitischen Interessen orientieren“, sagte Schily der „Welt am Sonntag“. Von der Leyen sei eine „hochkompetente“ Politikerin.

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó, der massiv gegen den CSU-Kandidaten Manfred Weber gekämpft hatte, sprach sich ebenfalls für von der Leyen aus. „Ihr Umgang mit uns war immer fair“, sagte er im Interview mit unserer Zeitung.  cd/mmä/afp

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