Berlin – Die SPD will Mitte August beraten, wie sie die geplante Bilanz zur Halbzeit der Regierungskoalition ziehen will. Über das Verfahren soll auf einer Präsidiumssitzung am 19. August gesprochen werden, hieß es am Freitag in Parteikreisen in Berlin.
Die im Koalitionsvertrag verankerte Revisionsklausel sieht eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vor. Mit Spannung wird erwartet, ob die SPD an dem Regierungsbündnis festhalten will. Der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dem „Spiegel“: „Klar ist, dass eine solche Bilanz auch dem Parteitag vorgelegt wird.“ Dieser soll vom 6. bis 8. Dezember stattfinden. SPD-Vize Ralf Stegner betonte: „Das kann keine rein buchhalterische Bilanzierung werden.“ Die SPD müsse die für sie wesentlichen Punkte identifizieren und klären, ob sie noch durchsetzbar seien.
Ein neues Mitgliedervotum über das Regierungsbündnis will die SPD-Spitze aber vermeiden, auch aus Kostengründen. Für eine solche Befragung hatte sich kürzlich SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach ausgesprochen, der sich um den SPD-Vorsitz bewirbt. dpa/afp