Berlin – Die USA drängen ihre Verbündeten in Europa zu einem Marine-Einsatz vor der iranischen Küste – doch Deutschland wird nicht mitmachen. Bundesaußenminister Heiko Maas erteilte der Teilnahme an einer von den USA geführten Militär-Mission in der Straße von Hormus eine klare Absage. „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagte er. „Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern.“ Maas begründete die Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des „maximalen Drucks“ für falsch halte. Man setze weiter auf Diplomatie.
Eine Beteiligung an einer rein europäischen Mission schließt Berlin nicht aus. Dies ist angesichts der Lage in Großbritannien indes ungewiss. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, eine Mission zum Schutz der zivilen Seefahrt in der Golfregion sei „ein paar Schritte zu schnell gesprungen“.
Die US-Regierung hatte Deutschland und anderen Verbündeten ihre Pläne für eine Marine-Mission zum Schutz der wichtigen Schifffahrtsrouten vorgestellt und um Beiträge gebeten. afp/mm