Rom – Die Populisten-Allianz aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist nach fast 15 Monaten am Ende. Der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte reichte am Dienstagabend nach einer turbulenten Sitzung des Senats seinen Rücktritt bei Staatsoberhaupt Sergio Mattarella ein. Der muss nun entscheiden, wie es weitergeht. Die Konsultationen dazu beginnen heute.
Contes politische Erklärung war eine bittere Abrechnung mit Innenminister Matteo Salvini, der die „Regierung des Wandels“ vor annähernd zwei Wochen in die Krise gestürzt hatte. Salvini dringt – beflügelt von guten Umfragewerten – auf eine rasche Neuwahl möglichst noch im Herbst.
„Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet“, sagte Conte. Mit seiner Rücktrittsankündigung ist eine Neuwahl zwar näher gerückt. Dass es dazu aber auch bald kommt, ist noch nicht gesagt.
Der Ball liegt nun bei Staatspräsident Sergio Mattarella. Er muss in den kommenden zwei Tagen sondieren lassen, ob es noch eine alternative Mehrheit zur Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung im Parlament gibt.