Thüringen kämpft mit Polit-Patt

von Redaktion

Extrem schwierige Mehrheitssuche – Parteien der Mitte stürzen ab

Erfurt – Nach der Landtagswahl in Thüringen dürfte sich die Suche nach einer Regierungsmehrheit historisch schwierig gestalten. Zwar ist die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit rund 30 Prozent der klare Wahlsieger, kann aber eigentlich nur in einem Bündnis mit der CDU eine stabile Regierungsmehrheit bilden. Theoretisch gäbe es für die Linke auch eine knappe Mehrheit mit SPD, Grünen und der FDP. Die Liberalen mussten aber bei Redaktionsschluss noch um den Einzug ins Parlament zittern. Zudem schloss Parteichef Christian Lindner eine Koalition mit der Linken aus. Darüber hinaus könnte Ramelow auch ohne Mehrheit geschäftsführend im Amt bleiben. Er müsste sich dann bei den anderen Fraktionen Mehrheiten suchen.

Ramelow, bisher einziger Ministerpräsident der Linken, sprach am Abend mit Blick auf die Regierungsbildung von einer komplizierten Aufgabe. Er werde Gespräche mit „allen demokratischen Parteien“ aufnehmen. Dazu zählt vor allem die CDU, die mit rund elf Prozentpunkten dramatisch auf rund 22 Prozent verlor, und eigentlich ein Bündnis mit der Linken ausgeschlossen hatte.

Sicher ist: Die alte Koalition mit SPD und Grünen hat keine Mehrheit mehr. Die SPD verlor stark und schnitt mit knapp über 8 Prozent historisch schlecht ab. Damit kommen beide Volksparteien nur noch auf etwa 30 Prozent. Die Grünen konnten vom Bundes-Hoch nicht profitieren und schafften nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde.

Zweiter großer Gewinner der Wahl ist die AfD mit Spitzenkandidat Björn Höcke. Allerdings erklärten alle Parteien, dass sie nicht mit der AfD koalieren wollen.

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