Berlin – Das Bundeskabinett hat sich zu einer Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bekannt. In einem in Berlin beschlossenen Strategiepapier stufte die Ministerrunde dazu auch den Marineüberwasserschiffbau sowie die Elektronische Kampfführung als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien ein.
Der Rüstungsbranche komme eine strategische Bedeutung zu, bekräftigte die Ministerrunde in dem Papier. „Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen Deutschlands, der EU sowie der Nato sind in den zurückliegenden Jahren größer, volatiler und komplexer geworden“, hieß es dazu. Ziel der Bundesregierung sei es daher, auf eine innovative, leistungs- und wettbewerbsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und der EU zurückgreifen zu können.
Das Papier wurde gemeinsam vom Wirtschaft, Verteidigungs-, Innen- und Außenministerium erarbeitet. Es sieht vor, Forschung und Entwicklung zu stärken sowie Exporte politisch zu flankieren. Zum „Schutz von Sicherheitsinteressen“ wird in dem Strategiepapier nun die Notwendigkeit eines effektiven Schutzes vor sicherheitsgefährdender Einflussnahme durch Drittstaaten auch durch Investitionsprüfungen betont.