Berlin – Angesichts immer weiter steigender Zuzahlungen für die Pflege will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor allem bei jahrelangen Belastungen gegensteuern. „Gerade wer langfristig pflegebedürftig ist, muss entlastet werden“, sagte der CDU-Politiker. „Darauf sollten wir uns konzentrieren.“ Es gebe noch gute andere Ansätze, als den Eigenanteil für Pflegebedürftige festzuschreiben. Der Koalitionspartner SPD pocht indes auf eine Begrenzung solcher Zuzahlungen aus eigener Tasche.
„Ich möchte Mitte des Jahres einen Vorschlag machen, wie die künftige Finanzierung der Pflege aussehen kann“, sagte Spahn am Montagabend. „Egal welchen Vorschlag ich mache, es werden nicht 100 Prozent ,Hurra‘ sagen“, warnte er schon mal vor. Spahn forderte eine breite gesellschaftliche Diskussion über die Einführung eines verpflichtenden sozialen Jahres.
SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas warnte, bislang stecke das System in einer Falle. „Denn steigende Kosten führen zu steigenden Eigenanteilen in der Pflegeversicherung. Diese Dynamik müssen wir durchbrechen.“ Hintergrund ist wie gestern berichtet, dass die Pflegeversicherung – anders als die Krankenversicherung – nur einen Teil der Kosten trägt.