München – Unter den Abgeordneten des Bundestags wird der Ruf nach einem Verzicht auf die Diätenerhöhung angesichts der Corona-Krise lauter. Mehrere Parlamentarier der Union äußerten gegenüber unserer Zeitung den Wunsch, der Bundestag möge auf die Anhebung der Bezüge verzichten. Zuvor hatten sich Linke, FDP und Grüne gesprächsbereit geäußert
„In der aktuellen Situation fände ich eine automatische Anhebung unmöglich“, sagte der CSU-Abgeordnete Wolfgang Stefinger. Auch seine Kollegin Emmi Zeulner sagte: „Die Menschen sollen sich darauf verlassen können, dass wir Politiker uns als Teil der Gemeinschaft sehen.“ Ähnlich äußerten sich jüngere Abgeordnete der CDU. Die Unionsfraktion dürfte heute über das weitere Vorgehen in der Frage beraten.
Die Abgeordneten-Entschädigung orientiert sich an den Einkommen von Bundesrichtern und wird an die Lohnentwicklung des Vorjahres angepasst. Da 2019 der Nominallohnindex um 2,6 Prozent stieg, würden auch die Diäten um diesen Betrag steigen – monatlich auf 10 345 Euro. mik