München – Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen fordern Auto-Kaufprämien, um die schwache Nachfrage anzukurbeln. Darauf haben sich die drei Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), Winfried Kretschmann (Grüne) und Stephan Weil (SPD) am Montag bei einem Telefonat geeinigt. Das solle der Automobilbranche helfen und als „Leitimpuls“ für die gesamte Wirtschaft dienen, sagte Söder.
Der gemeinsame Vorschlag sieht eine Staffelung der Prämien nach ökologischen Kriterien vor. Demnach soll es 4000 Euro zusätzlich für den Kauf von Autos mit Elektro-, Brennstoffzellen- oder Plug-in-Antrieben geben; 3000 Euro für den Kauf eines modernen Verbrenners und noch mal 1000 Euro, wenn der Käufer nach zwei Jahren auf ein E-Auto umsteigt. Wer einen alten Wagen mit Euro-3- oder Euro-4-Norm abgibt, soll dafür eine „Recyclingprämie“ von 1000 Euro bekommen. Söder betonte, die Automobilindustrie habe schon vor Corona Probleme gehabt. Es gehe nun auch darum, die aktuelle Krise als „Durchstarter beim Klimaschutz“ zu nutzen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will heute mit den Chefs der Autokonzerne, der IG Metall und den Ministern für Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt beraten, wie die Schlüsselbranche der Industrie mit ihren 800 000 Arbeitsplätzen wieder in Schwung kommt. Am Mittwoch berät sie sich dann mit den 16 Länderchefs. Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer bezeichnete Kaufprämien für Neuwagen indes als „puren Lobbyismus“.
Heute will das bayerische Kabinett den Fahrplan für weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschließen.