Berlin/München – Wenn die Corona-Infektionen wieder steigen, sollen die Schutzmaßnahmen massiv verschärft werden – aber nur regional. Die Bundesländer haben sich auf einen Automatismus geeinigt. Sobald mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner verzeichnet werden, greift auf Landkreis-Ebene ein Notfall-Mechanismus. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach von einer „Notbremse“.
Fast überall liegen die Zahlen darunter, nur in der Stadt Rosenheim und im ostdeutschen Landkreis Greiz nicht. Welche Schritte dann ergriffen werden und in welcher Fläche, entscheiden die Länder selbst. Explizit ist es laut dem Beschluss möglich, Orte abzuriegeln und „nicht erforderliche Mobilität“ zu verhindern. Gelockert werden darf dann erst wieder, sobald sieben Tage in Folge die Neuinfektionen unter 50 liegen. Dieses regionale System verhindere „einen erneuten Lockdown für das gesamte Land“, sagte Söder.
Man habe die Corona-Ausbreitung „einigermaßen unter Kontrolle“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der telefonischen Konferenz mit den Ministerpräsidenten. Alle wichtigen Kennzahlen seien positiv. „Wir müssen aber aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.“
Die Länder haben sich auf einen Rahmen geeinigt, wie die Beschränkungen gelockert werden. Bayern ist davon wenig berührt, weil Söder seinen Fahrplan bereits am Vortag vorgestellt hatte. Allerdings sollen die erlaubten Kontakte etwas erweitert werden: Künftig dürfen sich auch zwei ganze Haushalte treffen. Wann das übernommen wird, entscheidet Bayern am Dienstag. cd