Berlin – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen fallen im laufenden Jahr um voraussichtlich 98,6 Milliarden Euro niedriger aus als bisher erwartet. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen hervor, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin vorstellte. Bis 2024 wird sogar ein Einnahmeminus von 315,9 Milliarden Euro erwartet. Hier ist der Soli-Abbau eingerechnet.
Im laufenden Jahr muss der Bund vorwiegend aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise ein Minus von 44 Milliarden Euro verkraften, die Länder von 35 Milliarden. Die Steuerschätzer rechnen damit, dass es Bayern mit 5,5 Milliarden Euro trifft. Das sei schlimm, aber übertreffe die schlechtesten Erwartungen nicht, heißt es im Landtag. Weitere 15,6 Milliarden Euro entfallen auf die Kommunen, vier Milliarden auf Abführungen an die EU.
Scholz sagte, er sei von der Dimension „nicht überrascht“. Denn den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie könne niemand seriös vorhersagen. „Das ist eine Naturkatastrophe.“ Er kündigte für Anfang Juni ein Konjunkturpaket auf Bundesebene an. afp/cd