Berlin – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Kaufkraft nach der Corona-Krise einem Bericht zufolge mit einem Familienbonus stärken. Eltern sollten pro Kind einmalig 300 Euro bekommen, berichtete der „Spiegel“ über Pläne des Finanzministeriums. Die Maßnahme könne den Bund zwischen fünf und sechs Milliarden Euro kosten und Teil des für Juni geplanten Konjunkturpakets sein. Außerdem sollen Gastwirte und Künstler einen Ausgleich für entgangene Einnahmen bekommen – gemessen am Durchschnittsverdienst der letzten Jahre. Für Unternehmen plant Scholz Erleichterungen bei Abschreibungen oder Investitionszulagen. Das Konjunkturpaket werde 150 Milliarden Euro umfassen.
Das Finanzministerium kommentierte den Bericht zunächst nicht. Am Donnerstag hatte Scholz in einer Videobotschaft pauschal Unterstützung für Familien, Arbeitnehmer und Branchen wie Kultur, Gaststätten, Hotels oder Reisebüros in Aussicht gestellt.
Die entscheidende Frage der nächsten Woche dürfte aber sein, wie viel der Bund noch dauerhaft stemmen kann. Nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder soll der Bund in diesem Jahr zur Bewältigung der Corona-Krise maximal 100 Milliarden Euro zusätzliche Schulden aufnehmen dürfen. Konzepte über weitere Neuverschuldungen von bis zu 150 oder 200 Milliarden Euro seien nicht finanzierbar, alle Hilfen müssten „ökonomisch sinnvoll“ bleiben. „Es ist wichtig, dass wir den Staat nicht ruinieren“, sagte Söder. Mit Blick auf europäische Hilfsprogramme müsse zudem darauf geachtet werden, dass Deutschland nicht selbst zum Sanierungsfall werde.