750 Milliarden für Europas Aufbau

von Redaktion

EU nimmt erstmals Schulden auf – Geteiltes Echo bei Regierungen

Brüssel/Berlin/Paris/Rom – EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will in der Corona-Krise 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden als Kredite fließen, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Mehr als 300 Milliarden Euro sind allein für die Krisenländer Italien und Spanien reserviert. Finanziert werden soll das Programm über Schulden im Namen der Europäischen Union. Diese würden dann zwischen 2028 und 2058 über den EU-Haushalt getilgt werden. Mit dem Wiederaufbauplan soll die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet nun zähe Diskussionen über die Vorschläge der EU-Kommission. „Dass das jetzt noch schwierige Verhandlungen werden, ist klar“, sagte sie in Berlin. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht in den EU-Vorschlägen „viel Gutes“, manches gehe aber zu weit. Zugleich mahnte er eine Obergrenze bei der Verschuldung der EU an.

In den anderen Hauptstädten Europas stieß der Plan auf ein geteiltes Echo. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, dies sei ein „essenzieller Tag für Europa“. Zustimmung kam auch aus Italien, Griechenland und Spanien. Auch im Europäischen Parlament überwog das Lob.

Kritik an den Plänen kam dagegen aus den Niederlanden. Es sei schwer vorstellbar, dass der Vorschlag am Ende so angenommen werde, sagte ein Diplomat. Auch Schwedens  Ministerpräsident Stefan Löfven reagierte ablehnend.

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