München – In vielen Ländern sollen die Geldbußen für Verstöße gegen die Maskenpflicht drastisch erhöht werden. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen kündigten an, künftig 150 Euro bei Masken-Verstößen in Bussen und Bahnen zu erheben. Auch Schleswig-Holstein plant eine Erhöhung. In Bayern gelten bereits 150 Euro.
Damit werde es nicht mehr erst eine Warnung geben, sagte ein Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums. „Sondern der, der ohne Maske im öffentlichen Nahverkehr erwischt wird, kann dann sofort zur Kasse gebeten werden.“
Die Bußgelder sind in den Verordnungen auf Länder-Ebene geregelt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte unserer Zeitung, er halte die Einhaltung der Maskenpflicht für entscheidend beim Corona-Kampf. Die allermeisten Bürger hielten sich daran. „Wenn eine Minderheit meint, sich nicht an die Maskenpflicht halten zu müssen, ist das nicht akzeptabel. Wer andere gefährdet, muss zu Recht mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen“, sagte Herrmann.
Nach Angaben des Verkehrsministeriums in München gibt es bisher nur vereinzelte Meldungen über Verstöße in Bussen und Bahnen, vor allem abends und nachts in den Städten sowie im Ausflugsverkehr am Wochenende. Die in Bayern geltenden 150 Euro (fällig erst ab 14 Jahre) können bei Folgeverstößen erhöht werden. Liegt nur Fahrlässigkeit statt Vorsatz vor, kann die Summe auch halbiert werden.
Im Innenministerium heißt es, die Polizei gehe „stets mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl“ vor, setze die Regeln aber gerade in Bussen und Bahnen konsequent durch. cd