Berlin/München – Wegen der drohenden dramatischen Krise in der Automobilindustrie wird auf oberster Ebene in der Bundesregierung weiter um Kauf-Prämien gerungen. Nach Informationen unserer Zeitung arbeiten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr Wirtschafts- sowie der Verkehrsminister und die Spitze der Unionsfraktion an neuen Anreizprogrammen – obwohl es von der SPD bis dato entschiedenen Widerstand gab.
Hinter den Kulissen soll ein Paket für Zulieferer und den Lkw- und Pkw-Absatz geschnürt werden. Für Bayern mit BMW, Audi, MAN und etlichen Zulieferern wäre das bedeutsam. Der Autogipfel vor drei Wochen hatte kaum Ergebnisse gebracht, in der Folge häuften sich Ankündigungen von Job-Abbau in der Branche.
Neu im Gespräch ist eine Art „Bonusprogramm“, das den Streit um Kaufprämien für Verbrenner entschärfen soll. Demnach könnten Käufer moderner, abgasarmer Diesel und Benziner statt eines direkten Zuschusses einen Gutschein über mehrere tausend Euro bekommen, den sie in zwei bis fünf Jahren beim Kauf eines neuen Elektrofahrzeugs einlösen können. Das wäre ein Kompromiss im Kaufprämien-Streit, würde den Absatz neuer Verbrenner stabilisieren und die Nachfrage bei E-Autos strecken.
Man brauche dringend ein Programm für die Automobil- und Zulieferindustrie, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf Anfrage. „Sowohl die Produktionszahlen als auch der perspektivische Arbeitsplatz-Abbau sind besorgniserregend.“ Man müsse die Schlüsselindustrie in Deutschland im Transformationsprozess von Digitalisierung und modernen Antrieben unterstützen. „Wer die Automobilindustrie jetzt alleinlässt, macht Politik gegen die Arbeitnehmer.“ cd